Für die Freiheitlichen und die Steiermark war gestern, Dienstag, ein erhebener Augenblick, als auf dem Dach des Parlaments die Steirer-Fahne gehisst wurde – als Symbol für die halbjährige FPÖ-Präsidentschaft im Bundesrat.
Präsidentschaft mit Pauken und Trompeten gefeiert
Die Präsidentschaft wechselt traditionsgemäß alle sechs Monate. Seit 1. Juli hat die Steiermark offiziell den Vorsitz in der Länderkammer übernommen, aber am Dienstag wurde dieses historische Ereignis, dass erstmals ein blauer Präsident aus der Steiermark den Vorsitz inne hat, im Rahmen eines Steiermark-Abends mit Pauken und Trompeten gefeiert – zuerst vor dem Parlament und danach in der Säulenhalle. Nach dem Wahlsieg der FPÖ in der Steiermark gibt es mit Mario Kunasek erstmals einen freiheitlichen Landeshauptmann in der grünen Mark.
Bräuche und kulturelle Wurzeln sind unsere Zukunft
Der nun für ein halbes Jahr bestimmte Bundesratspräsident, Peter Samt, stellte die Schwerpunkte seiner Tätigkeit vor, die er unter das Motto „Brauchtum leben, Traditionen bewahren, Generationen verbinden“ gestellt hat. Wörtlich sagte Samt:
Unsere kulturellen Wurzeln, unsere Bräuche und unsere gewachsenen Gemeinschaften sind kein Anachronismus – sie sind Zukunft.
Wer die Umwelt schützt, schützt auch unsere Heimat
Der Bundesratspräsident kündigte außerdem eine parlamentarische Enquete an, bei der der Landschafts- und Naturschutz ins Zentrum gerückt werden soll. “Naturschutz geht uns alle an”, so Samt. Landschafts-, Natur- und Umweltschutz seien keine Erfindungen der heutigen Zeit, sondern würden seit Jahrhunderten wie selbstverständlich von Bauern und Grundbesitzern wahrgenommen. Wer die Natur und die Umwelt schützt, der schütze “damit auch unsere Heimat”. Im Bundesrat soll im kommenden Halbjahr eine parlamentarische Enquete mit Experten neue Perspektiven auf diesen “Lebensnerv der Republik” legen.
