In Litauen, wie in der übrigen EU auch, hält mittlerweile eine unverhohlene Zensur abweichender Meinungen und Medien Einzug.
Fünf russische Sender verboten
Jetzt hat die litauische Radio- und Fernsehkommission die Tätigkeit von fünf Sendern des russischen regierungsnahen Fernsehkanals RT (Russia Today) verboten.
Am Montag gab der estnische Außenminister Urmas Reinsalu bekannt, die Regierung erwäge nach dem Beispiel Lettlands die Möglichkeit, die Ausstrahlung von Sendungen des Fernsehkanals RT zu verbieten.
Lettland hatte Ende Juni ebenfalls die Ausstrahlung von RT-Programmen verboten. Zur Begründung hieß es, die Sender gehörten dem Generaldirektor des Medienhauses “Rossiya Segodnya”, Dmitri Kisseljow, gegen den EU-Sanktionen verhängt worden seien. Zugleich forderte Riga andere europäische Staaten auf, RT ebenfalls zu verbieten.
Russische Medien auf dem Baltikum unerwünscht
In den baltischen Ländern werden russischen Medien immer wieder demonstrativ Hindernisse in den Weg gelegt. In Estland wurden auch die Mitarbeiter der russischen Medienplattform “Sputnik Estonia” von den Behörden unter Druck gesetzt. Das Polizeidepartement und die Grenzschutzbehörde drohten, Strafverfahren gegen sie einzuleiten, wenn sie nicht bis zum 1. Januar 2020 ihre Arbeitsverträge mit der Dachorganisation kündigten. Einen Aufschrei und einen Hinweis auf die Pressefreiheit gab es von Seiten der Mainstreammedien diesbezüglich bisher nicht.
