Wie Alexander Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl behandelt, gefällt vielen Österreichern nicht. In einer Petition fordern sie den sofortigen Rücktritt des Bundespräsidenten.
Wie berichtet, kocht die Volksseele gewaltig, seit Bundespräsident Van der Bellen – entgegen allen bisherigen Gepflogenheiten – der stimmenstärksten Partei nach der Nationalratswahl keinen Regierungsbildungsauftrag gegeben hat. Dieser Unmut spiegelt sich einerseits in Rekord-Umfrage-Ergebnissen für die FPÖ wider, andererseits greifen Österreicher zu demokratischen Mitteln, um ein Zeichen ihrer Unzufriedenheit zu setzen.
“Undemokratischer Bundespräsident”
So haben die Petition unter dem Titel „„Sofortiger Rücktritt des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen“ innerhalb von nur neun Tagen sage und schreibe 66.254 Menschen unterstützt (Stand 31.10., 11.00 Uhr). Und noch immer unterschreiben viele. Heute, Donnerstag, waren es allein in einer Stunde zwischen 10.00 und 11.00 Uhr fast 1.000 Unterzeichner. Der Initiator der Petition, Mario Widek aus Gumpoldskirchen im Bezirk Baden in Niederösterreich, begründet seine Unterschriften-Aktion wie folgt:
Meiner Meinung nach handelt der Präsident undemokratisch! Bundespräsident Van der Bellen gibt leider der relativen Mehrheit keinen Regierungsbildungsauftrag, wie es bisher immer traditionell gepflegt wurde. Er beauftragt die ÖVP mit der Regierungsbildung und nicht die FPÖ, obwohl diese die meisten Stimmen bekommen hat!
Kommt nach der Petition ein Volksbegehren?
Wenn jetzt noch jemand auf die Idee käme, statt dieser Petition ein Volksbegehren zu machen und 100.000 Unterstützer findet, müsste die Forderung nach einem Rücktritt des Bundespräsidenten auch noch im Parlament behandelt werden.
