Die drohende Zwangsimpfung gegen das Coronavirus sowie eine „Impfpflicht durch die Hintertür“ in Österreich veranlassten den Politiker Rudolf Gehring (Christliche Partei Österreichs/CPÖ) dazu, ein Volksbegehren für Impf-Freiheit zu initiieren. Dieses kann ab heute, Montag, eine Woche lang bis zum 25. Jänner an allen Gemeinde- und magistratischen Bezirksämtern unterzeichnet werden. Auch online ist eine Unterschrift möglich, via Handysignatur oder Bürgerkarte.
Medien schweigen zu wichtigem Volksbegehren
Wie zu erwarten war, schwiegen sämtliche heimischen Mainstream-Medien zu dem wichtigen Volksbegehren, da es offensichtlich nicht in die regierungstreue Berichterstattung passt. Kein Artikel oder Beitrag findet sich dazu in den üblichen Boulevard- oder „Qualitätsmedien“.
Besonders dreist agiert einmal mehr die Kronen Zeitung: Über das gleichzeitig startende Tierschutz-Volksbegehren informiert man die Leser in einem eigenen Artikel, inklusive Hinweis auf die Möglichkeit des Behördenweges trotz „Lockdown“. Das Volksbegehren für Impf-Freiheit wird nur am Rande erwähnt.
Eintragung ab heute möglich
Die Eintragung zum Volksbegehren ist in allen Gemeindeämtern bzw. magistratischen Bezirksämtern möglich und folgend auszuführen:
- in Form einer vor einer beliebigen Gemeinde geleisteten Unterschrift (unabhängig vom Wohnsitz, persönlich auf dem entsprechenden Formular; an Sonntagen sowie an gesetzlichen Feiertagen können die Eintragungslokale geschlossen bleiben)
- via Internet mit einer qualifizierten elektronischen Signatur („Handy-Signatur“ bzw. Bürgerkarten)
Ab 100.000 Unterschriften muss das Volksbegehren im Parlament verpflichtend behandelt werden. Nähere Informationen zum Volksbegehren „Impf-Freiheit“ finden Sie unter: https://impf-freiheit.at/
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