Im Februar 2024 feiert unzensuriert sein 15-jähriges Bestehen. Das bietet die Gelegenheit, einmal Rückschau zu halten, was in den vergangenen Jahren journalistisch geleistet wurde. Die Jahre 2009 (Gründungsjahr), 2010, 2011 und 2012 haben wir bereits beleuchtet. Hier nun die aufregendsten Geschichten aus dem Jahr 2013.
Inseraten-Affäre um Faymann und Ostermayer
Es war im Jahr 2013, als eine ganze Reihe von Ministern ihre “Unschuld” wieder erlangten. Von heute auf morgen wurden die damalige Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) in einer Inseraten-Causa vom Untreue-Vorwurf freigesprochen. Auch der frühere – und heute schon fast in Vergessenheit geratene – Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) bekam für seine Inseraten-Geschichte die “weiße Weste”. Ihm war in Zusammenhang mit Werbeeinschaltungen in der Bauernzeitung sogar illegale Parteienfinanzierung vorgeworfen worden.
Die größte Überraschung aber war, dass die Staatsanwaltschaft Wien das Verfahren gegen den damaligen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und seinen damaligen Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) wegen des Verdachts der Untreue und der falschen Zeugenaussage einstellte. Dabei ging es um den Vorwurf, Faymann habe sich in seiner Zeit als Infrastrukturminister (2007/08) mit teuren Inseratenkampagnen die Gunst des Zeitungsboulevards erkauft und die Rechnungen dafür von ÖBB und ASFINAG bezahlen lassen. Gegenüber dem Kurier äußerte sich ein ehemaliger hoher ÖBB-Manager so:
Die Bahn musste in der Zeit, als Werner Faymann Verkehrsminister war, in ausgewählten Boulevard-Medien Inserate schalten. Die Kaltschnäutzigkeit war extrem: Man hat einfach bestellt und uns die Rechnung geschickt.
Tausende Asylwerber einfach untergetaucht
Dass viele Asylwerber in Österreich den Status eines U-Bootes einem regulären Verfahren vorziehen, war seit Jahren bekannt. Eine neue Statistik belegte, dass dieses Verhalten sich in den letzten Jahren noch verstärkt hat. Während 2011 insgesamt 2.367 Asylwerber untergetaucht waren, erhöhte sich diese Zahl im Jahr 2013 auf insgesamt 3.601 Personen. Dies teilte die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung an den damaligen FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky mit. Bereits während des Zulassungsverfahrens entzogen sich durch Untertauchen insgesamt 2.594 Asylwerber dem Zugriff der Behörden. Vielfach wurden die Sicherheitsbehörden mit diesen Schein-Asylanten erst durch den Aufgriff im Zusammenhang mit kriminellen Handlungen wieder konfrontiert. Manche setzten sich auch über die grüne Grenze nach Deutschland oder Italien ab.
Werner Faymann hatte “die Haare schön”
Die Online-Ausgabe des Magazins Vanity Fair bestimmte 2013 die Top 10 der modebewusstesten “World Leader”. Überraschend war in dieser Liste auch der damalige Bundeskanzler Werner Faymann zu finden, der zuvor bei einer Umfrage in Österreich als „weiblich” wahrgenommen worden war. Das Magazin lobte weniger seine Anzüge als sein Haar: “Ein perfekter dichter, melierter Wald, den man sonst nur von Fotos auf Haarfärbe-Mitteln kennt”, hieß es da. Der Autor fasste zusammen:
Manchmal ist ein Anzug nur ein Anzug – aber volles Haar bei einem 52-jährigen Mann ist immer eine Visitenkarte.
Faymann wurde international sonst nicht wirklich wahrgenommen. Nur einmal schaffte er es sehr prominent in die Gazetten der Italiener. Das verdankte Faymann einer Verwechslung: Er wurde als Sekretär des früheren italienischen Regierungschefs Mario Monti abgebildet. In der Regel aber durfte der österreichische Bundeskanzler meist nur von der hintersten Reihe sein breites Lächeln zeigen, wenn sich die Regierungsspitzen Europas zum Gruppenfoto trafen.
