Im Oktober erschütterte ein Justizskandal den neu zusammengesetzten Bayerischen Landtag: Wie unzensuriert berichtete, wurde der jüngste gewählte Abgeordnete aller Zeiten, Daniel Halemba (22, AfD) kurz vor der ersten Sitzung festgenommen. Grund waren Jahre zurückliegende, ungeklärte Vorfälle auf dem Vereinshaus seiner Studentenverbindung. Seit dessen Freilassung setzt die Presse darauf, wegen des ‘Halemba-Falls’ einen großen Streit innerhalb der AfD-Fraktion heraufzubeschwören. Doch nun ist klar: Die Fraktion entfernt Halemba nicht von seinem Amt, die Vorsitzende erklärt den Fall für beendet.
Monatelange Medienhetze über angeblichen Streit
Seit dem Vorfall um die Festnahme lässt die etablierte Medienlandschaft den Eindruck erwecken, dass zwischen Halemba und der AfD ein schweres Zerwürfnis herrsche. Es wurde nicht selten der Eindruck erweckt, dass der junge Patriot kurz vor dem Ausschluss aus seiner Fraktion stünde. So titelte der öffentliche, also staatlich zwangsfinanzierte Bayrische Rundfunk mit “AfD Mitglieder stemmen sich gegen Halemba”, Die Zeit mit “AfD fordert Daniel Halemba zur Mandatsniederlegung auf” und auch Der Spiegel berichtet mit der Schlagzeile “AfD-Politiker Halemba soll Mandat niederlegen”. Zumindest dem Durchschnitts-Nutzer im Internet, der vermehrt nur Schlagzeilen überfliegt, entsteht hier ohne Zweifel der Eindruck, dass Halembas Karriere-Ende in seiner Partei beschlossene Sache sei.
Realität: AfD zeigt Stärke und Geschlossenheit
Doch wie T-Online berichtet, sahen später die Fakten ganz anders aus. So fand sich die Fraktion am Donnerstag, dem 18. Januar, zu einer großen Tagung zusammen. Unter anderem wurde dort der Fall Halemba behandelt. Dort kam man zu dem Schluss, dass Halemba sein Mandat nicht niederlegen muss. Er hätte dies freiwillig tun können, er hat es verweigert, die Fraktion hat diesen Entschluss akzeptiert. Dabei kam es weder zum großen Streit, noch wurde etwas “unter den Teppich gekehrt”: So wird im Bericht betont, dass alle Vorwürfe ausführlich besprochen wurden und es auch eine umfassende Entschuldigung seitens Halemba gegeben hat. Nach der Tagung zeigte die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner Geschlossenheit:
Die Fraktion hat sich mehrheitlich hinter ihn gestellt, dem Slogan folgend: Einer für alle, alle für einen. […] Für uns ist diese Angelegenheit erledigt.
Ein Beispiel für Umgang mit Medien
Somit ist für patriotische Parteien und angegriffene Mandatsträger einmal mehr zu vermerken, dass man sich auch durch eine monatelange mediale Hetze nicht aus der Ruhe bringen lassen sollte. Der eben beschriebene Ablauf vermittelt Stärke und Geschlossenheit und lässt die etablierten Medien einmal mehr unglaubwürdig dastehen. Wenn man sich hingegen zum große Zerwürfnis hätte hinleiten lassen, hätte dies beim Wähler einen unprofessionellen und chaotischen Eindruck hinterlassen. Es bleibt nur zu hoffen, dass künftige Fälle ähnlich souverän gelöst werden.
Festnahme wegen weit zurückliegender Vorwürfe
Vorangegangen waren ominöse Vorwürfe gegen Halembas Studentenverbindung, der Prager Burschenschaft Teutonia zu Würzburg. Auf einer lange zurückliegenden Feier sollen angeblich strafrechtlich relevante Gegenstände wie eine Weinflasche aus Italien mit einem verbotenen Aufdruck öffentlich sichtbar gewesen sein. Halemba hatte zu jener Zeit in dem Haus gewohnt. Bei einer Hausdurchsuchung jedoch, bei der Halemba selbst anwesend und kooperativ war, wurde die ominöse Flasche nicht gefunden. Dennoch wurde er, wie unzensuriert berichtete, unmittelbar vor seiner ersten Landtagssitzung festgenommen.
