Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat in einem aktuellen Interview eine scharfe Abrechnung mit der Europäischen Union vorgenommen. Seine Analyse fällt düster aus: Brüssel habe sich in Machtspielen und Größenwahn verloren – und befinde sich auf direktem Weg in den politischen Zusammenbruch.
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EU hat Bezug zur Realität verloren
Wie die Weltwoche, die sich auf die ungarische Zeitung Magyar Nemzet beruft, berichtet, wirft Orbán der EU-Führung vor, von „imperialen Ambitionen“ geleitet zu sein und längst jeden Bezug zur Wirklichkeit verloren zu haben. Entscheidungen würden getroffen, aber an der Umsetzung scheitere es – ein Prozess, der laut Orbán unweigerlich zum Zerfall führe. „So zerfällt eine Union: Brüssel trifft Entscheidungen, die dann nicht umgesetzt werden“, wird er zitiert.
EU-Chaos schadet der Wirtschaft
Auch die Umwelt- und Energiepolitik der EU nimmt der ungarische Regierungschef ins Visier. Besonders der sogenannte „Green Deal“ und das geplante Aus für Verbrennungsmotoren ab 2035 seien für ihn Sinnbild verfehlter Brüsseler Strategien. Die EU entscheide über Maßnahmen, die später wieder zurückgenommen würden – auf Kosten der Industrie. Viele europäische Schlüsselbranchen wie Auto- und Chemie-Industrie litten bereits spürbar unter dieser Unbeständigkeit und Unplanbarkeit, warnt Orbán.
Brüssel schikaniert Budapest – und lässt andere davonkommen
In der Migrationspolitik wirft er Brüssel zudem Doppelmoral vor. Sein Land müsse täglich Strafzahlungen leisten, weil es den EU-Migrationspakt nicht umsetze, während andere Mitgliedsstaaten bei ähnlichem Verhalten ungeschoren davonkämen. Orbán sieht darin den Versuch, nationale Souveränität systematisch zu schwächen und kritische Staaten zu disziplinieren.
Sein Fazit ist klar: Die Europäische Union, wie sie heute existiert, habe sich überlebt – sie werde von innen heraus zerbrechen, wenn sie ihren Kurs nicht ändere.
