Masseneinwanderung, Angst, Multikulti, „No Go Areas“, schwarz-rotes Versagen – was wurde aus dem 10. Wiener Gemeindebezirk Favoriten? Die Tumulte nach dem Wahlsieg von Recep Tayyip Erdoğan gaben die Antwort auf diese Frage.
“Innenstadt-Bobos” sollten Favoriten besuchen
FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer wollte es genau wissen und schaute sich im ehemals urtypischen Wiener Bezirk um. Er kenne ihn noch von früher, als Student sei er öfters da gewesen, doch jetzt habe sich der 10. Bezirk rasant verändert, sagte er gegenüber FPÖ TV beim Lokalaugenschein. Es wäre gut, wenn vielleicht einmal die „Innenstadt-Bobos“ hierher kommen und ihre Einstellung zur Masseneinwanderung ändern würden.
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Mehr InformationenVöllig gescheiterte Integrationspolitik
Man sehe fast nur noch Kebab-Buden, türkische Geschäfte, aber kaum noch Würstelstände, fiel der FPÖ-TV-Redakteurin auf, und sie fragte Amesbauer, ob das nicht eine traurige Entwicklung sei. Die Parallelgesellschaft sei Realität und in Favoriten noch mehr sichtbar als in anderen Orten, so Amesbauer. Zudem sehe man diese Entwicklung auch ganz klar an den Zahlen der Kinder nicht deutscher Muttersprache in den Pflichtschulen. Dadurch würde sich das Bild und das Wesen eines ganzen Stadtteils als Folge einer verfehlten Masseneinwanderung und einer völlig gescheiterten Integrationspolitik verändern.
Nicht integrationsbereit
Gerade die Integration werde in Wien immer so hochgelobt, doch wenn man die Bilder sehe von Türken, die in Hundertschaften aufmarschieren und den Wahlsieg des Autokraten Erdoğan mitten in Wien feiern, stelle sich die Frage, ob jene, die integriert werden sollen, von sich aus integrationsbereit seien.
Dramatische Situation
In der Quellenstraße fiel Amesbauer die Vermüllung am Rande des Gehsteiges auf den Grünflächen auf. So ein Bild, meinte er, würde man in anderen Gegenden Österreichs, wo nicht so viele Menschen aus aller Herren Länder auf engstem Raum zugezogen wären, nicht finden. Es sei insgesamt eine dramatische Situation – das ganze Gerede von Integration, von Eingliederung und vom Zusammenleben funktioniere nicht, weil Menschen Parallelgesellschaften bilden. Diese würden auch aufeinander losgehen, wie bei Ausschreitungen zwischen Türken und Kurden in Favoriten zu beobachten gewesen sei. Es gehöre endlich gehandelt, es müsse eine komplette Trendumkehr, ein Kurswechsel in der Migrationspolitik her!
Neue Wählerschicht für die SPÖ
Dass Menschen, die hier aufgewachsen sind, wegziehen wollen, sofern sie es sich leisten können, machte Amesbauer am Thema „Sicherheit“ fest. Die subjektive Wahrnehmung von Sicherheit für ältere Menschen oder junge Frauen, die am Abend allein unterwegs sind, sei nicht gegeben. Wohlfühlen tue man sich hier nicht.
Dass Ende der verfehlten Migrationspolitik sei noch nicht einmal in Sicht. Amesbauer erinnerte an die 112.000 illegalen Einwanderer im Vorjahr. Auf die Frage, ob die SPÖ, die für Einwanderung und für frühe Einbürgerung sei und die sich für das Ausländerwahlrecht einsetze, sich eine neue Wählerschicht aufbauen wolle, antwortete Amesbauer:
Ja, selbstverständlich baut sich die SPÖ eine neue Wählerschicht auf. Wir haben das ja vor Kurzem gesehen bei der letzten Volkszählung: Wien wächst nach wie vor, aber die Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft, die Einheimischen, die echten Wiener werden weniger. Das ist die bittere Realität.
Polizist: “Wir haben den Bezirk verloren”
Die Aussage eines Polizisten, dass der Reumannplatz bereits in türkischer Hand und der Bezirk Favoriten verloren sei, bezeichnete der FPÖ-Sicherheitssprecher als Hilferuf der Polizei, die dem Treiben bereits machtlos gegenüberstehe. Wenn das so weitergehe, betonte Amesbauer, würden sich Bezirke wie Favoriten, aber auch andere Regionen in Österreich zu „No Go Areas“ entwickeln – so wie es traurigerweise in anderen Städten Europas schon Wirklichkeit sei. Österreich sei noch nicht dort, aber kurz davor, warnte Amesbauer einmal mehr vor einer Zeit, in der dann ausländische Clans das Sagen hätten, Straßen und Plätze kontrollieren würden, während die Polizei einen großen Bogen um diese Örtlichkeit mache.
Selbstaufgabe eines Rechtsstaates
Das wäre eine Selbstaufgabe eines Rechtsstaates, „weshalb wir das Problem bei der Wurzel packen müssen, und das ist die Masseneinwanderung“. Wir würden einen effektiven Grenzschutz benötigen, Rückführungen von illegalen Migranten, Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien, statt einem Despoten wie Erdoğan Geld in den Rachen zu schmeißen, der ohnehin nur das Ziel hätte, Europa instabil zu machen und zu islamisieren.