FPÖ-Chef Norbert Hofer zeigt in einer Aussendung Verständnis für den Ausstieg Ungarns aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Hofer meint:
Ich habe die ständigen Demütigungen der Fidesz-Abgeordneten durch andere Mitglieder der EVP beobachtet und kann die Entscheidung Viktor Orbáns daher sehr gut verstehen.
Hofer wünscht Ungarn bei seinen weiteren Bestrebungen nach einer Kurskorrektur in der EU alles Gute und ist davon überzeugt, dass die Kräfte der Vernunft jede Chance haben, bei kommenden EU-Wahlen zu einer bestimmenden Kraft zu werden.
Austritt wurde Mittwoch bekannt
Dass die Partei des ungarischen Premiers Viktor Orbán, Fidesz, aus der EVP-Fraktion im Europaparlament austritt, war gestern, Mittwoch, bekanntgeworden, nachdem die Fidesz-Vizevorsitzende Katalin Novák auf ihrem “Twitter”-Account das Schreiben von Orbán an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CDU) veröffentlichte.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Orban: “Feindlicher Akt gegen Fidesz”
Ausschlaggebend für den Austritts-Schritt waren Regeländerungen in der EVP-Fraktion, die laut Orban ein „feindlicher Akt gegen Fidesz und unsere Wähler“ seien. Die EVP-Fraktion versuche “unsere demokratisch gewählten Abgeordneten zum Schweigen zu bringen und zu behindern”. Dies sei “undemokratisch, ungerecht und inakzeptabel“.
Nur Karas in der ÖVP für Regeländerung
Laut Standard-Bericht führte diese Regeländerung zur leichteren Suspendierung für Mitglieder zum Zwist in der ÖVP-Fraktion. Für die Regeländerung war nämlich nur Othmar Karas, die anderen ÖVP-Abgeordneten stimmten gegen die Reform. Warum, sagte ÖVP-Delegationsleiterin Angelika Winzig in einer Stellungnahme gegenüber der APA:
Ich halte den Vorschlag für einen Schnellschuss, der ein einziges kurzfristiges Ziel verfolgt und nicht langfristige, nachhaltige Lösungen ermöglicht.
Konservative werben um Orbán
Nun wirbt die Fraktion der Konservativen im Europaparlament um die Fidesz-Abgeordneten. AfD-EU-Abgeordneter und Co-Parteivorsitzender Jörg Meuthen meinte in einer ersten Stellungnahme:
Es ist offenkundig, dass Viktor Orbán und der Fidesz unserer Fraktion Identität und Demokratie (ID) inhaltlich viel näher sind als der EVP. Orbán ist bei uns willkommen.
Der ID-Fraktion gehören auch die drei FPÖ-Europaabgeordneten Harald Vilimsky, Roman Haider und Georg Mayer an.
