Paukenschlag heute, Dienstag, bei der Pressekonferenz der FPÖ-Generalsekretäre Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz (beide FPÖ): Sie forderten nach dem Wahlsieg bei den EU-Wahlen eine freiheitliche EU-Kommissarin.
Fürst als “Remigrations-Kommissarin“
Wie die ÖVP auf die Idee komme, nach der bitteren Wahlniederlage am Sonntag, wo sie das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten eingefahren hat, einen EU-Kommissar nominieren zu wollen, dafür fehle ihm das Verständnis, sagte Hafenecker. Die Menschen hätten ein Bedürfnis nach einer vernünftigen Migrationspolitik und dafür bräuchte man eine “Remigrations-Kommissarin” in der Europäischen Union. Hafenecker bezeichnete FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst als ausgezeichnete Persönlichkeit für diese Aufgabe.
Grüne gegen “Erbpacht” der ÖVP
Offenbar hat die ÖVP aber nicht vor, von ihrer Forderung nach einem EU-Kommissar abzugehen. Gestern, Montag, sagte deren Generalsekretär Christian Stocker in einem Fernseh-Interview, dass die Grünen als Koalitionspartner einen Pakt unterschrieben hätten, dass die ÖVP den EU-Kommissar stellen soll. Er gehe davon aus, dass sich die Grünen daran halten. Grünen-Chef Werner Kogler dagegen meinte bereits vor der EU-Wahl, dass die ÖVP keine “Erbpacht” auf diesen Posten hätte.
Michael Schnedlitz nützte bei der Pressekonferenz die Gelegenheit, sich noch einmal bei den Wählern zu bedanken, die am Sonntag Mut bewiesen und Geschichte geschrieben hätten. Und sie hätten den ehrlichen Wunsch zum Ausdruck gebracht, dass sie eine positive Veränderung wollen.
