Bundespräsident Alexander Van der Bellen weigert sich weiterhin beharrlich, die Reisekosten seiner Gattin Doris Schmidauer für die gemeinsame Festspiel-Tour bekanntzugeben. Die Begründung ist interessant.
“Hofstaat” verschlang fast 57.000 Euro
Wie berichtet, hatte FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt die Ausgaben der Festspiel-Besuche in Mörbisch, Erl, Bregenz und Salzburg im Jahr 2023 aufgedeckt. Insgesamt mussten die Steuerzahler für Van der Bellen und dessen „Hofstaat“ eine 56.843 Euro teure Rechnung begleichen. Wie viel davon für die Gattin des Bundespräsidenten ausgegeben wurde, wollte Van der Bellen bis dato nicht verraten.
“Verschwiegenheitspflicht und Sicherheitsgründe“
Eine Nachfrage von Spalt in der Präsidentschaftskanzlei mit dem Hinweis, die Reisekosten von Van der Bellens Gattin Doris Schmidauer nach §§ 2, 3 Auskunftspflichtgesetz zu nennen, brachte auch keinen Erfolg. Laut Hofburg wolle man die für die Präsidentengattin angefallenen Kosten unter anderem aufgrund der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht und aus Sicherheitsgründen nicht bekanntgeben.
“Fadenscheinige Ausrede”
Der FPÖ-Kultursprecher wertet diese Begründung als „fadenscheinige Ausrede“. Wörtlich meinte er in einer Aussendung:
Nur durch die Offenlegung der Kosten auch noch rund ein halbes Jahr nach den betreffenden Reisen können weder ein Sitzplatz noch sonst für die Sicherheit relevante Details abgeleitet werden. Diese Begründung der Auskunftsverweigerung geht daher ins Leere und ist ein bloßer Vorwand!
Van der Bellen soll Blockade beenden
Der freiheitliche Kultursprecher forderte daher den Bundespräsidenten eindringlich dazu auf, die in der Bescheid-Beschwerde angeführten offenen Fragen hinsichtlich der Reisekosten seiner Ehefrau zu beantworten und seine Blockade sofort zu beenden. Es seien ja die Grünen, die ihr angebliches Eintreten für Informationsfreiheit, Transparenz und Anstand wie eine Monstranz vor sich hertragen. Dass daher ausgerechnet der Bundespräsident als ehemaliger Grünen-Bundessprecher den Steuerzahlern gegenüber derartig mauern und ihnen Auskünfte verweigere, die ihnen zustehen, sei entlarvend und würde einmal mehr beweisen, „dass er kein Bundespräsident der Bürger, sondern des Systems ist!“, sagte Spalt.
