Die für viele unappetitliche Werbekampagne des grünen Gesundheitsministers Johannes Rauch mit Beginn des „Pride Month“ am 2. Juni könnte ein juristisches Nachspiel haben. Die Bewerbung von Sexualpraktiken brachte ihm nun eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ein.
Jugendliche landen auf Porno-Seiten
Grund: Die Kampagne zu sexueller Gesundheit, die vorgeblich „Tabus brechen“ und vor Krankheiten schützen soll, bewirbt nach Meinung der FPÖ-Familien- und Frauensprecherin Rosa Ecker vielmehr sexuelle Praktiken. Googelt man nämlich die landläufig wenig bekannten Begriffe wie „Rimming“, „Doggy“ oder „Scissoring“ landet man unweigerlich auf Porno-Seiten. Bei „Rimming“ handelt es sich zum Beispiel um eine Sexualpraktik des Po-Leckens. Ecker reagiert mit der Anzeige auf schockierte Nachrichten betroffener Familien:
Mir haben zahlreiche Eltern berichtet, wie ihre Kinder auf diese Kampagne reagieren: Vom Gesundheitsschutz sind wir da weit weg, sie sind einfach nur durcheinander, darunter im Übrigen auch Zehnjährige, die das irgendwo aufgeschnappt haben. Und man kann ja froh sein, wenn Kinder und Jugendliche sich zuhause jemanden anvertrauen. Dann können die Eltern das, was Rauch hier verbrochen hat, zumindest ausbügeln. Unsere Kinder und Jugendlichen leiden psychisch ohnehin genug unter den Folgen der Corona-Politik der Regierung. Da braucht es keinen Gesundheitsminister, der jetzt noch eins draufsetzt und sie zusätzlich verstört.
Verstoß gegen das Pornographiegesetz
Ob die Bewerbung dieser Sexualpraktiken tatsächlich Geschlechtskrankheiten eindämmt, wie der grüne Gesundheitsminister behauptet, oder in Wahrheit eher wie Werbung für die Porno-Industrie wirkt, kann jeder selbst beurteilen. Für die FPÖ-Abgeordnete Rosa Ecker wurde hier aber eine rote Linie überschritten, weshalb sie Minister Johannes Rauch bei der Staatsanwaltschaft angezeigt hat. Und zwar wegen des Verdachts, gegen das Pornografiegesetz verstoßen zu haben. In der Anzeige heißt es:
Anders als es bei einschlägigen Pornografie-Seiten der Fall ist, richten sich die gegenständlichen Sujets ganz ausdrücklich an Jugendliche und junge Erwachsene. Die gegenständliche Kampagne ziele laut Ministerium selbst nämlich auf „Personen im Alter zwischen 15 und 29 Jahren, Menschen mit häufig wechselnden Sexualkontakten und MSM (Männer, die Sex mit Männern haben; Anm.) ab“.
Selbst, wenn man davon ausgehen mag, dass das Ziel der Kampagne die Aufklärung vor sexuell übertragbaren Krankheiten sei, stellt § 2 Abs. 1 lit. b) des Pornographiegesetzes nicht auf den Zweck, sondern lediglich auf die wissentliche Zugänglichmachung anstößiger Inhalte für Personen unter 16 Jahren ab.
“Perverse Sexkampagne” auch im Parlament
Rosa Ecker bringt die „perverse Sexkampagne fürs Po-Lecken auf Kosten der Steuerzahler“ aber auch ins Parlament. In einer parlamentarischen Anfrage an den grünen Gesundheitsminister möchte sie unter anderem wissen, welchen Nutzen die Österreicher durch das Brechen von Tabus in Bezug auf Porno-Begriffe wie „Scissoring“, „Doggy“, „Rimming“ oder „Gruppensex“ haben und wie hoch die Kosten für diese Kampagne sind. Man darf gespannt sein, welche Antworten der grüne Gesundheitsminister auf die insgesamt 26 Fragen von Rosa Ecker geben wird.
