Mit harscher Kritik reagiert der freiheitliche Sicherheitssprecher Johannes Amesbauer auf ein Apa-Interview der Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) am gestrigen Donnerstag. Darin meinte sie, dass die Integrationsstrukturen aufgrund der steigenden Zahl an Asylberechtigten am Limit seien.
Asyl ist Schutz auf Zeit
„Verfolgte Menschen sind natürlich in Österreich zu versorgen und zu betreuen, diese Frage stellt sich aber beim Großteil der Einwanderer nicht“, stellt Amesbauer dazu fest. Asylwerber und schon gar nicht illegale Einwanderer seien nicht zu integrieren. Asyl sei Schutz auf Zeit und keine Integrationsmaßnahme. Illegale Einwanderer hielten sich noch dazu nicht rechtmäßig in unserem Land auf und seien daher abzuschieben.
Wenn Raab der Apa gegenüber behaupte, dass unsere Integrationsstrukturen am Limit seien, müsse man sich fragen, ob sie in ihrem Amt am richtigen Platz sei. Die Ministerin und ihre ÖVP würden offensichtlich mit ihrem „grünen Sesselklebstoff“ immer weiter nach links abdriften – zulasten der Bevölkerung und deren Sicherheit.
Türken schlecht integriert
Schwerwiegende Integrationsprobleme ortet Amesbauer hingegen in der türkischen Community, die sich eine regelrechte Parallelgesellschaft in Österreich und vor allem in Wien geschaffen habe. Diese werde, so der FPÖ-Abgeordnete, aber geflissentlich von der SPÖ gehegt und gepflegt. Die Folge davon sei ein politischer Islam, mit Ghettobildung und einer starken Tendenz zu Rassismus und Gewalt.
