Kurz vor dem geplanten Inkrafttreten tritt US-Präsident Donald Trump auf die Bremse: Neue Sanktionen gegen Russland und mögliche Strafzölle von bis zu 100 Prozent werden vorerst ausgesetzt. Trump begründet den Schritt mit dem „nationalen Interesse“ der Vereinigten Staaten.
Rückzieher kurz vor dem Stichtag
Die Maßnahmen hätten ab morgen, Sonntag, greifen sollen. Trump setzte die Umsetzung jedoch gestern per Erlass aus – nur wenige Tage, nachdem das Weiße Haus neue Sanktionen gegen Moskau in Aussicht gestellt hatte. Betroffen wären unter anderem Länder gewesen, die russisches Öl oder Gas kaufen. Für die größten Abnehmer sah das Gesetz Zölle von bis zu 100 Prozent vor.
Bemerkenswert ist der Zeitpunkt auch deshalb, weil Trump das betreffende Gesetz erst am 18. September selbst unterzeichnet hatte. Es sieht allerdings vor, dass der Präsident Maßnahmen aussetzen kann, wenn er dem Kongress bescheinigt, dies liege im nationalen Interesse der USA.
Bestehende Sanktionen bleiben bestehen
Der Schritt bedeutet laut Erlass keine generelle Aufhebung der bisherigen US-Sanktionen gegen Russland. Diese bleiben in Kraft; ausgesetzt werden die neuen Maßnahmen aus dem erst jüngst verabschiedeten Gesetz. Wann die aufgeschobenen Bestimmungen doch noch umgesetzt werden, ist offen.
Trump hatte, wie berichtet, zuletzt bereits erklärt, Russland könne Diesel an die USA liefern, um die Energiepreise zu senken.