„Die Migration ist die größte Bedrohung für die nordischen Länder“ – das erklärt niemand anderes als die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Sie ist nicht nur bekennende Sozialdemokratin, sondern auch Patriotin, wie sie unlängst im Parlament sagte. Zwei Dinge, die sich also nicht gegenseitig ausschließen müssen.
Migration unter falschen Voraussetzungen
Debattiert wurde über Innen- und Außenpolitik. Frederiksen findet dabei regelmäßig deutlichere Worte als ihre Regierungskollegen – und auch diesmal sprach sie aus, was vermutlich die meisten Dänen denken:
Wenn Migration unter den falschen Voraussetzungen stattfindet, wenn zu viele Menschen kommen, die kriminell werden, die unsere demokratischen Werte nicht teilen und dadurch das Vertrauen in eine offene Gesellschaft untergraben – dann ist das in meinen Augen die größte Bedrohung.
„Ich bin Patriotin“
Sie sei Patriotin, sagte sie zudem im Parlament. Für sie sei es kein Widerspruch, dänisch zu sein und gleichzeitig europäisch zu denken. Hinsichtlich der Asyl-Problematik müsse man auch wieder zu verpflichtenden Rückführungen übergehen. Inger Støjberg von den konservativen Dänemarkdemokraten hatte zuvor angemerkt, dass viele Syrer inzwischen nach Syrien – zumindest in die befriedeten Gebiete – zurückkehren würden.
Die dänischen Sozialdemokraten sorgen immer wieder für Erstaunen in Europa, denn es gibt nicht viele Regierungen, die einen so strengen Migrationskurs fahren – und das durchaus mit Erfolg, wie die Asylzahlen auf extrem niedrigem Niveau immer wieder eindrucksvoll beweisen.
