Bei „Pro und Contra“ gestern, Mittwoch, auf Puls24 wollten der nach eigenen Angaben „links-links-versiffte Künstler“ Roman Gregory und der frühere Profil-Herausgeber Christian Rainer den Zuschauern einreden, dass sie sich vor der FPÖ fürchten müssten. Das potemkinsche Dorf stürzte allerdings ein.
Es war vor allem Gregory, der auf dem Niveau von Schlagzeilen und weniger mit Inhalten in die Diskussion gegangen war. FPÖ-Gegner Rainer, dem man eigentlich mehr Intellekt zugetraut hätte, enttäuschte mit der Aussage, dass die FPÖ ja gar nicht von der Mehrheit der Österreicher gewählt worden sei, 70 Prozent hätten sie nicht gewählt. „Das könne man bei jeder Partei nach der Wahl sagen“, rückte Exxpress-Herausgeberin Eva Schütz Rainers Rechenbeispiel zurecht. Tatsache sei, dass es mit der FPÖ und der ÖVP eine konservative Mehrheit in Österreich gebe.
Drohungen vom Stapel gelassen
Wie schwer sich der Musiker, der sich jetzt anscheinend plötzlich als Politik-Experte sieht, und der frühere Herausgeber getan hatten, um schlagkräftige Argumente gegen die Freiheitlichen zu finden, zeigte dann eine Diskussion, nachdem Puls24-Moderatorin Gundula Geiginger folgende Frage an Gregory gestellt hatte:
Was wäre das Problem, das Sie mit einem Regierungschef Herbert Kickl haben?
Die ganzen Drohungen, die Herbert Kickl in letzter Zeit vom Stapel gelassen hat. Ja, die haben schon Eindruck hinterlassen.
Können Sie sagen, welche Drohungen?
Ah, ich glaube, da gab’s so Listen gegen Journalisten, die dann möglicherweise nicht nach Parteilinie schreiben. Den Künstlern hat er ja allen ausrichten lassen, dass sie sich schon beim AMS anmelden können und so weiter und so fort.
“Das ist völliger Unsinn”
Fast fremdschämend für diese an den Haaren herbeigezogenen Argumente sprang Rainer dem Musiker helfend zur Seite und sagte:
Den Satz, den Herbert Kickl gesagt hat: Das Recht muss der Politik folgen. Das ist ganz gefährlich, nämlich so, wie er es gemeint hat.
„Das ist ein völliger Unsinn“, konterte die frühere AfD-Bundessprecherin Frauke Petry. Natürlich verändere die Politik Recht, Politik mache Gesetze. Das sei ja einer der Aufgaben der Politik.
Ex-Profil-Herausgeber will wissen, was Kickl meint
Rainer nahm daraufhin für sich in Anspruch, zu wissen, was Kickl mit seiner Aussage tatsächlich gemeint habe, und sagte:
Damit war nicht gemeint, dass die Politik das Recht machen muss, sondern dass sich die Politik gegen das Recht wenden kann, so wie es Sebastian Kurz einmal gesagt hat während Corona: „Bis das entschieden ist, haben wir das Problem nicht mehr“. Also bis der Verfassungsgerichtshof es hebt.
Petry antwortete, dieses Zitat in einen neuen Kontext zu stellen und zu sagen, dass das eine verfassungsbedenkliche Aussage sei, wäre „unsauber“.
“Ich weiß nicht, wovor man sich fürchten muss”
Die Puls24-Moderatorin fragte daraufhin Exxpress-Herausgeberin Schütz, ob sie eine Bedrohung der unabhängigen Justiz und der Medien sehe. Diese sagte, dass die FPÖ ja schon des Öfteren in der Regierung gewesen sei. Man könne die Politik der Freiheitlichen nicht gut finden, man könne das „Ibiza-Video“ grauenvoll finden, aber Verfassungs- oder Rechtsbrüche seien de facto nicht passiert. Insofern wisse sie nicht, wovor man sich in diesem Ausmaß fürchten müsse.
