Wieder einmal versuchen es die österreichischen Kommunisten und andere Linke unter dem Deckmäntelchen eines neuen Namens ihrer Gesinnung Einfluss zu verschaffen. Nach “Wien andas” bei den Wahlen 2015 soll nun die “Liste Links” den Einzug in den Wiener Gemeinderat schaffen.
Kommunistenchef nur auf Platz fünf
Hinter vier weitgehende unbekannten Kandidaten aus der linken Szene steht der Wiener KPÖ-Landesvorsitzende Didi Zach erst auf dem fünften Platz der Liste zur Wahl. Bei “Wien andas” kandidierte er noch hinter der „Jungen Piratin“ Juliana Okropiridse auf Platz zwei.
Bei “Wien andas” handelte es sich um eine Liste, die die KPÖ gemeinsam mit der Piratenpartei, einer “Plattform der Unabhängigen” und der “Jungen Linken” gegründet hatte. Zach erreichte damals in Rudolfheim-Fünfhaus ein Bezirksratsmandat, den Einzug in den Wiener Gemeinderat mit 8.937 Stimmen (1,07 Prozent) verfehlte das linke Sammelsurium klar. Weitere Bezirksratsmandate wurden in Leopoldstadt, Landstraße, Margareten und Ottakring erzielt.
“Wien andas” außer Kraft gesetzt
In einer Generalversammlung am 27. Juni wurde das bisherige Linksbündnis mit deutlicher Stimmenmehrheit außer Kraft gesetzt. In dieser Generalversammlung kam es zu entscheidenden Beschlüssen, die von KPÖ-Landesvorsitzenden Zach per Antrag in Gang gesetzt wurden. KPÖ, Piraten und die “Plattform der Unabhängigen” gehen jetzt für die Wien-Wahl 2020 getrennte Wege. Das Bündnis “Wien andas” wird aber als organisatorische Hülle formal weiter aufrechterhalten:
Angesichts der bestehenden Situation ist es uns wichtig, dass die Wien-Anders Allianz weiter besteht und auch in den nächsten Jahren aktiv ist, damit es bei nächsten Wahlen wieder eine bunte, plurale Linke geben kann. Ohne finanzielle Grundlage und ohne Vertretung in den Bezirken wird das natürlich schwierig. Um so mehr braucht es dazu unser aller Anstrengung.
Dort wo Wien-Anders AktivistInnen (von KPÖ, Unabhängigen und PiratInnen) aktiv sind wollen wir diese im Wahlkampf unterstützen. Wir finanzieren allerdings keine direkten Wahlkampfmaterialien in Namen und Layout von LINKS sondern produzieren vorwiegend Wien-ANDAS Werbematerial – mit dem Aufruf unsere KandidatInnen zu wählen und entsprechend mit Vorzugsstimmen zu versehen.
Natürlich halten wir uns im Wahlkampf mit der Kritik an den LINKS-Strukturen eher zurück, wir werden aber die Vorteile einer pluralen, bunten Allianz wie Wien-Anders hervorstreichen.
Die Piratenpartei ist übrigens bereits im Jahr 2016 aus dem Wahlbündnis “Wien andas” ausgeschieden.
Tarnkappenstrategie bei der KPÖ seit 1945 Tradition
Die politische “Tarnkappe”, d.h. die Zweckgemeinschaft mit anderen Gruppierungen, hat bei der KPÖ in Österreich eine lange Tradition. Im Jahr 1949 kandidierte die KPÖ gemeinsam mit einer SPÖ-Abspaltung, der “Sozialistischen Arbeiterpartei” (SAP) als “Kommunisten und Linkssozialisten” (KLS) und 1953 gemeinsam mit den Linkssozialisten und der “Kleinpartei Demokratische Union” (DU) als “Wahlgemeinschaft Österreichische Volksopposition” (VO).
Diese Zwei-Firmen-Strategie hatte aber nur bedingten Erfolg und 1959 flog die KPÖ, nach Ende des Schutzes der sowjetischen Besatzungsmacht, endgültig aus dem österreichischen Nationalrat. Das wird wohl auch das Schicksal der neuen “Liste links” bei den Wiener Gemeinderatswahlen sein.
