Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

Elon Musk veröffentlichte den Drohbrief der EU-Kommission kurzerhand auf seinem Kurznachrichtendienst X.

11. Oktober 2023 / 16:25 Uhr

Rüge und Ultimatum an Elon Musk: EU-Kommission zieht Zensur-Schraube an

Mit Elon Musk hat sich ein Milliardär in den Kreis der „Philanthropen“ gesellt, der den Globalisten ärgerlich ist.

Linke Deutungshoheit in Gefahr

Denn der in Südafrika geborene Tesla-Chef ist nicht links genug und stimmt weder in den Chor der Multi-Kulti-, noch der Gender-Ideologie ein. Und am schlimmsten: Seit seinem Kauf des Kurznachrichtendienstes X, vormals Twitter, steht ihm ein gigantisches Verbreitungsmedium für Stellungnahmen zur Verfügung.

X dürfte aktuell zwischen 200 und 250 Millionen täglich aktive Nutzer erreichen, wobei Musk der Meinungsfreiheit wieder etwas mehr Raum gewährt hat.

EU-Kommission mit Ultimatum

Doch nun stellt die EU-Kommission X die Rute ins Fenster: In einem Brief an Musk forderte sie ihn gestern, Dienstag, auf, seinen „Verpflichtungen“ nachzukommen, illegale Inhalte zu löschen. Konkret bezieht sich diese Rüge auf Einträge im Zusammenhang mit den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton schreibt:

Nach den terroristischen Anschlägen der Hamas gegen Israel haben wir Hinweise darauf, dass Ihre Plattform genutzt wird, um illegale Inhalte und Desinformationen in der EU zu verbreiten.

Es gebe zum Beispiel Hinweise auf Bilder, die manipuliert seien oder eigentlich aus Videospielen stammen. Solche Inhalte müssten schnellstmöglich gelöscht werden. Die EU-Kommission setzte eine Frist für eine Reaktion binnen 24 Stunden, ansonsten drohen „Strafen“. Doch Musk ließ sich nicht vorführen und stellte den Brief kurzerhand auf X.

Entlarvende Stellungnahme

Worum es im Kern geht, wird klar, wenn man die Stellungnahme der bundesdeutschen Beauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, liest. Sie forderte umgehend die “Ampel”-Regierung in Berlin auf, X zu verlassen. Denn es sei „zunehmend fragwürdig, ob Regierungs- und staatliche Behörden Öffentlichkeitsarbeit auf einer Plattform betreiben sollten, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und rechtspopulistische Inhalte teilt oder verbreitet“.

Unterbinden unerwünschter Nachrichten und nicht genehmer Meinungen

Damit ist klar: Informationen von rechter Seite sollen verhindert werden. Was „rassistisch“ ist, bestimmt die Politiker-Kaste.

Es geht also um die Steuerung, worüber die Menschen informiert werden sollen, die Informations- und Deutungshoheit von Nachrichten. Offensichtlich sind den Mächtigen Inhalte unangenehm, wie sie Musk gestern postete: Er prophezeit einen Konflikt zwischen Einwanderern und Einheimischen in Europa, wenn der politische Trend nicht verändert wird. Ein solcher Bürgerkrieg wäre aber dann ein Ergebnis der Politik der (nicht gewählten) globalistischen EU-Kommission und zahlreicher linker und gesellschaftspolitisch schwacher Regierungen der letzten Jahrzehnte. Solche Warnungen könnten zu einem Umdenken im Wahlverhalten führen.

Unterstützen Sie unsere kritische, unzensurierte Berichterstattung mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

    Diskussion zum Artikel auf unserem Telegram-Kanal:

Politik aktuell

15.

Apr

13:33 Uhr

Wir infomieren

Unzensuriert Infobrief


Share via
Copy link