Der als „Love Priest“ bekannte Satiriker Tim Kellner musste sich heute, Mittwoch, vor dem Amtsgericht in Detmold (Nordrhein-Westfalen) wegen angeblicher „Beleidigung“ in vier Fällen verantworten. Die Richterin fällte in drei Anklagepunkten einen Schuldspruch.
Polit-Justiz statt Rechtsprechung
Die Richterin am Detmolder Amtsgericht machte im wahrsten Sinn des Wortes kurzen Prozess mit Kellner und verurteilte den Satiriker wegen Beleidigung in drei Fällen nach lediglich 15 Minuten zu einer Geldstrafe von 11.000 Euro. Die Begründung des offensichtlich schon vorab festgestandenen Urteils war in weiten Teilen identisch mit dem Schlussplädoyer der Staatsanwaltschaft, berichtet der Nachrichtensender AUF1 vom Prozess. Kellners Anwalt kündigte noch im Gerichtssaal Berufung an. Geklagt hatten das lebende Satire-Projekt Außenministerin Annalena Baerbock und drei weitere Links-Politikerinnen.
Kellner: „Urteil ein Witz“
In einer ersten Stellungnahme gegenüber AUF1 bezeichnete Kellner das Urteil als „Witz“ und „Farce“, mit dem man aber gerechnet habe und kündigte an, durch alle Instanzen gehen zu wollen. Kunst und Satire dürfe alles, so Kellner, und er warte nur darauf, bis ihn die höchste Instanz freispreche. Für ihn wäre es offensichtlich, was am Gericht gelaufen sei: Es war ein Politikum. Das Urteil habe ganz klar verdeutlicht, dass wir in gefährlichen Zeiten leben, so Kellner und stellte fest, dass nur noch linksradikale und links-grüne Meinungen toleriert würden,
Nur linke Satire darf alles
Was alles keine Beleidigung ist, stellte 2017 das Landgericht Hamburg fest: Dort wies man eine Klage der AfD-Politikerin Alice Weidel ab, die in der NDR-Sendung extra 3 als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet worden war. Nach Meinung des Gerichts habe es sich um Satire gehandelt, die im konkreten Kontext der Äußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Als Spitzenkandidatin der AfD stehe die Antragsstellerin im Blickpunkt der Öffentlichkeit und müsse auch überspitzte Kritik hinnehmen.
Eine Rechtsansicht, die offensichtlich nur für linke Satiriker im Staatsfunk gilt, aber nicht für die herrschende Kaste unangenehme Personen wie Tim Kellner.
