Bei der Verleihung des Internationalen Mendelssohn-Preises im Leipziger Gewandhaus hat Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre fragwürdige Sichtweise auf die deutsche Staatsbürgerschaft und den Volksbegriff dargelegt. In ihrer Rede betonte die Ex-Kanzlerin, dass für die Zugehörigkeit zum deutschen Volk einzig und allein die rechtliche Staatsangehörigkeit ausschlaggebend sei – und keineswegs Herkunft, Kultur oder die historische Verwurzelung.
Ostdeutsche und neu eingebürgerte Syrer gleichgestellt
Der zentrale Kern ihrer Ausführungen war der direkte Vergleich zwischen der ostdeutschen Bevölkerung und erst kürzlich zugewanderten Menschen aus dem Nahen Osten. Merkel stellte explizit fest, dass zwischen Bürgern aus der ehemaligen DDR und erst vor wenigen Jahren eingebürgerten Syrern kein Unterschied gemacht werden dürfe. Wer den deutschen Pass besitzt, gelte demnach in gleicher Weise als Teil des Volkes.
Plädoyer für den Pass als Maßstab
Scharf wandte sich die frühere Bundeskanzlerin gegen politische Strömungen, die Unterscheidungen nach der Dauer der Staatsangehörigkeit oder dem kulturellen Hintergrund vornehmen. Versuche, zwischen länger ansässigen Bürgern und Neu-Staatsbürgern zu differenzieren, wies sie zurück und mahnte stattdessen ein rein formaljuristisches Verständnis von Bürgerschaft an.