Unzensuriert-Geschäftsführer Walter Asperl hat gestern, Montag, in der AUSTRIA FIRST-Sendung „Macht und Medien“ schwere Vorwürfe gegen das System erhoben: Er kritisierte nicht nur, dass der Staat mit insgesamt 1,3 Milliarden Euro die Meinung der Systemmedien kaufe, sondern auch die schier unglaublichen Methoden, die angewendet werden würden, um alternativen Medien zu schaden.
„In einer aufgeklärten Demokratie undenkbar“
Asperl erzählte von Fällen des „Debankings“. Das bedeutet: Man habe ein Konto bei der Bank. Diese kündigt das Konto von heute auf morgen und man bekommt in Österreich bei keiner einzigen Bank mehr ein Konto. Der Betroffene muss dann eine Bank im Ausland suchen, die gewillt ist, ihm ein Konto zu eröffnen. Asperl wörtlich:
Ich kenne natürlich Kollegen, für die das eine massive Sache ist. Das sind wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die untragbar sind, und in Wirklichkeit ist es in einer aufgeklärten Demokratie undenkbar, dass man Medien ein Konto wegnimmt und verbietet, weil sie etwas berichten, was einem nicht passt. Also das ist ja ärger als in jeder Diktatur!
Einheitspartei für politisch motivierte Kontokündigung
Dass solche Methoden in Österreich überhaupt möglich sind, ist kaum zu glauben, aber wahr: Unzensuriert berichtete etwa unter dem Titel „Bank kündigt Journalistin und Mutter von drei Kindern das Konto“, oder „Bank kündigt Konto eines unbescholtenen Bürgers wegen Spende an AUF1“.
Im April 2025 wurde das Thema im Parlament behandelt. Und siehe da: Die Einheitspartei mit ÖVP, SPÖ, Neos und Grünen unterstützte diese politisch motivierten Kontokündigungen. Den Antrag auf Verbot des sogenannten Debanking hatte FPÖ-Abgeordnete Elisabeth Heiss eingebracht, weil alternative und patriotische Medien zunehmend im Fokus solcher Bankkonten-Kündigungen stehen. Unzensuriert berichtete.
Verfassungsschutz als politische Waffe
Der Kampf gegen alternative Medien macht aber bei Kontokündigungen nicht Halt. Einmal, so Asperl auf AUSTRIA FIRST, habe es eine Anfrage vom Land Oberösterreich an den Verfassungsschutz gegeben, und dieser habe dann einen Bericht über unzensuriert geschrieben und so getan, als würde unzensuriert vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Er habe das nicht auf sich sitzen gelassen und sei dem nachgegangen. Es stellte sich heraus, dass die Dame aus dem Rechtsextremismus-Referat, die diesen Bericht verfasste, einfach Medienberichte über unzensuriert von linken Medien zusammengefasst und dies dann als Verfassungsschutzbericht ausgegeben habe. Asperl sagte im patriotischen Radio:
Unglaublich! Wenn wir jetzt über den Standard irgendwas schreiben würden, dann kommt ja auch nicht der Verfassungsschutz her und nimmt unsere politisch einseitigen, möglicherweise Inhalte und macht daraus einen Verfassungsschutzbericht an das Land Oberösterreich. Undenkbar. Und dann kommen die Medien wieder her und nehmen diesen Verfassungsschutzbericht auf Basis ihrer Berichterstattung [und zitieren ihn]. Es ist völlig absurd.
Absurd und einer Demokratie nicht würdig
Diesbezüglich sei der Verfassungsschutzbericht ein Blatt, das die Druckerschwärze nicht wert ist. Was da drin steht, sei eine politisch motivierte Darstellung. Inzwischen werde der Rechtsextremismusbericht, nicht der Verfassungsschutzbericht, vom DÖW (Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands) verfasst, eine anerkannte linke Organisation, und das werde dann von den linken Medien wieder zitiert. Das sei alles mehr als absurd und einer Demokratie nicht würdig.
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