Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger wurde vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit einem Orden ausgezeichnet – zumindest ließ dies die österreichische Botschaft in Kiew verlauten. Die FPÖ ging der Sache mit parlamentarischen Anfragen auf den Grund. Nun liefert Meinl-Reisinger eine bemerkenswerte Erklärung: Die Mitarbeiter der Botschaft in Kiew sollen schuld sein.
Orden für besondere Verdienste um die Ukraine
Die österreichische Botschaft hatte im Jänner verkündet, dass der ukrainische Präsident der Neos-Chefin den “Verdienstorden II. Klasse für den bedeutenden persönlichen Beitrag zur Stärkung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit, Unterstützung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine, wohltätige Aktivitäten und Förderung des ukrainischen Staates in der Welt” verleihen will.
Angeblich keine offizielle Verleihung
Konkret hatte Meinl-Reisinger in der Beantwortung der ersten parlamentarischen Anfrage der FPÖ erklärt, sie habe lediglich aus Medienberichten im Jänner 2026 erfahren, dass der ukrainische Präsident eine Ordensverleihung plane. Eine offizielle Anfrage oder tatsächliche Verleihung habe es jedoch nie gegeben. Entsprechend habe sie auch keinen Orden angenommen und plane dies derzeit auch nicht – insbesondere, solange der Krieg in der Ukraine andauere. Die freiheitliche Außenpolitik-Sprecherin Susanne Fürst blieb dran, stellte eine zweite Anfrage an die Außenministerin.
Botschaft sprach angeblich irrtümlich von Verleihung
Demnach gab es weder eine informelle noch eine formelle Anfrage der ukrainischen Behörden an die Ministerin im Zusammenhang mit der Auszeichnung. Auch sei ihr der Orden nie verliehen worden.
Warum aber sprach die Botschaft in Kiew dann auf Facebok von der Verleihung des Ordens? Laut Außenministerium beruhte dies jedoch auf einer Unachtsamkeit der zuständigen Mitarbeiter. Tatsächlich habe Präsident Selenskyj lediglich ein Dekret über die Auszeichnung mehrerer internationaler Persönlichkeiten unterzeichnet.
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Ukraine über Ablehnung informiert
Wie aus der Anfragebeantwortung weiter hervorgeht, soll die österreichische Botschaft in Kiew die ukrainischen Behörden am 10. Februar 2026 über die Nichtannahme des Ordens informiert haben. Auch über die ukrainische Botschaft in Wien sei diese Entscheidung kommuniziert worden.
Da die Auszeichnung nicht angenommen wurde, erübrigten sich laut Meinl-Reisinger weitere Fragen zur Verwendung oder einem möglichen Verkauf des Ordens. Priorität bleibe weiterhin das Bemühen um einen „fairen, umfassenden und dauerhaften Frieden“.
