Seit Dienstag dieser Woche steht Irland infolge explodierender Treibstoffkosten im Zeichen heftiger Bürgerproteste die drohen, das Land lahm zu legen. Bauern, Lkw-Fahrer, Transportunternehmer, Taxifahrer, Bauunternehmer und weitere Berufsgruppen blockieren mit Konvois und Traktoren Hauptverkehrsadern, Stadtzentren und kritische Infrastruktur. Die Demonstranten fordern eine spürbare Senkung der Treibstoffkosten und sind bereit, die Aktionen notfalls wochen- oder sogar monatelang fortzusetzen.
Regierung droht mit Armee
In einer Erklärung am letzten Donnerstag sagte der irische Justizminister Jim O’Callaghan, dass die Blockade kritischer nationaler Infrastruktur nicht weiter zugelassen werde und die Unterstützung der Verteidigungskräfte angefordert wurde.
Am vierten Protesttag am gestrigen Freitag drohte sich die Lage weiter zuzuspitzen: An bis zu 500 Tankstellen drohen die Treibstoffvorräte zur Neige zu gehen, weil der Nachschub von den Protestierenden seit Tagen blockiert wird. Der Verband „Fuels for Ireland“ warnte bereits vor massiven Engpässen, die Armee stand, wie von der Regierung angekündigt, auf Abruf bereit, um Blockaden an Raffinerien und Depots aufzulösen. Die irische Polizeibehörde Gardaà forderte die Demonstranten ultimativ auf, die Blockaden kritischer Infrastruktur sofort zu beenden und drohte mit rechtlichen Konsequenzen. Regierungschef Micheál Martin bezeichnete die Proteste als „nicht akzeptabel“.
Keine Einigung mit Protestführern
Am Freitagnachmittag fand ein Treffen zwischen Regierungsministern und offiziellen Vertretern von Bauern-, Speditions- und Unternehmensverbänden statt. Vier prominente Protestführer wurden nicht zugelassen, weil ihre Namen nicht auf der Liste standen. Die Verhandlungen endeten Ergebnislos und die Proteste sollen fortgesetzt werden. Die Regierung kündigte an, heute Samstag, die Gespräche zur Beilegung der Proteste wieder aufnehmen zu wollen.
