Hofer-Auslieferung: Peinlicher Eiertanz der SPÖ zum Fremdschämen

Das sei ein peinlicher Eiertanz gewesen, den sich die SPÖ Burgenland da geleistet habe! So oder so ähnlich fielen die Kommentare aus, als sich die Roten dazu entschlossen haben, dem Auslieferungsantrag der Staatsanwaltschaft für FPÖ-Landtagsabgeordneten Norbert Hofer nicht zuzustimmen. 

Blamage abgewendet

Seit gestern, Donnerstag, ist somit klar: Weder ÖVP noch die SPÖ werden dem Begehren der Behörden zustimmen. Ursprünglich war die rot-grüne Regierung unter Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bereit, der Auslieferung zuzustimmen. Der Rückzieher der Roten kam deshalb überraschend. Anscheinend wollte man damit eine Blamage abwenden. 

Koran gefährlicher als Corona

Hofer sollte – wie berichtet – vom burgenländischen Landtag ausgeliefert werden, weil die Behörde den Verdacht auf Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren äußerte. Wörtlich soll Hofer vor fünf Jahren als damaliger Nationalratspräsident gesagt haben:

Ich fürchte mich nicht vor Corona, Corona ist nicht gefährlich. Da ist der Koran gefährlicher, meine Lieben, als Corona. 

Nationalrat gegen Auslieferung

Die Staatsanwaltschaft wollte schon damals ermitteln, allerdings stimmte der Nationalrat gegen die behördliche Verfolgung des damaligen Dritten Nationalratspräsidenten. Die Abgeordneten begründeten das damit, dass ein Zusammenhang zwischen der Äußerung und der politischen Tätigkeit Hofers bestehe.

Keine Verhetzung, sondern Meinung

Zu diesem Schluss kam nun offenbar auch die SPÖ bei ihrem Umdenken, nachdem sogar Falter-Chefredakteur Florian Klenk (bestimmt kein FPÖ-Freund) festgestellt hatte, dass man Norbert Hofer weder ausliefern noch deshalb ein Verfahren führen sollte. Er sagte auf Facebook, Hofers Satz sei keine Verhetzung, sondern eine Meinung und Religionskritik. Das müsse erlaubt sein. Eine Verhetzung wäre, so Klenk, wenn er gesagt hätte, Muslime seien gefährlicher als Corona.