Donald Trump, der Vertreter der rechten Partei in den USA, der Republikaner, war 2016 zum Präsidenten der USA gewählt worden. Bei den Umfragen zur Wahl 2020 hatte er haushoch vor seinem Herausforderer Joe Biden geführt, aber dennoch wurde dieser zu seinem Nachfolger.
Zweifel an Auszählung durch Wahlmaschinen
Bald wurden Stimmen laut, dass bei der Auszählung nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Immer wieder erhob Trump den Vorwurf, wonach ihm der Wahlsieg „gestohlen“ worden sei. Gestohlen mithilfe der Wahlmaschinen, die in den USA gerne verwendet werden.
Streitbarer Konzern
Einer der größten Anbieter solcher Wahlmaschinen ist Smartmatic. Der Konzern war bereits in mehrere Gerichtsstreitigkeiten gegen den Sender Fox News und gegen andere verwickelt, die behauptet hatten, dass die Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahlen von 2020 manipuliert worden seien.
Weltweite Geschäfte
Aber auch auf den Philippinen steht Smartmatic seit 2023 unter Verdacht. Dort allerdings im Zuge einer Bestechungsaffäre rund um die Wahl 2016. Acht Jahre später wurde nun der Gründer und Chef von Smartmatic wegen Bestechung vom US-Justizministerium angeklagt. Roger Alejandro Pinate Martinez, einem Venezolaner, der in den USA lebt, wird vorgeworfen, mehr als eine Million US-Dollar Bestechungsgeld an den ehemaligen Chef der philippinischen Wahlkommission organisiert zu haben. Damit sollte die Auftragsvergabe für die Bereitstellung von Wahlmaschinen und Wahldiensten „unterstützt“ werden.
Bestechung und Geldwäsche
Die Anklage betrifft auch den Vorwurf der Geldwäsche. Denn die Bestechungsgelder sollen mithilfe einer „schwarzen Kasse, die durch überhöhte Rechnungen für die Kosten pro Wahlmaschine entstanden ist“, bezahlt worden sein. Dabei gingen die Manager insgesamt sehr verschwörerisch vor: Sie sollen verschlüsselte Ausdrücke für die schwarze Kasse verwendet und betrügerische Verträge und Scheinkredite erstellt haben, um die Überweisungen zu rechtfertigen.
Auch andere Wahlmaschinen-Firmen unter Verdacht
Der zweitgrößte Anbieter von Wahlmaschinen, Dominion Voting Systems Corp, musste sich ebenfalls bereits vor Gericht verantworten. Nach der Wahl 2020 hatte Trump Dominion vorgeworfen, 2,7 Millionen für ihn abgegebene Wählerstimmen „gelöscht“ und 435.000 Stimmen von ihm auf seinen Rivalen Biden „umgetauscht“ zu haben.
Vorführung im Gerichtssaal
Anfang 2024 kam es in Atlanta zu einem Verfahren vor einem Bundesgericht, in dem es um die Sicherheit der Wahlmaschinen ging. Zum Auftakt des Prozesses wurde der Informatik- und Technikprofessor J. Alex Halderman eingeladen und aufgefordert, über die Sicherheit der Wahlsoftware zu referieren. Wie sicher sie ist, zeigte er live im Gerichtssaal:
Obwohl uns keine Beweise dafür bekannt sind, dass die Schwachstellen ausgenutzt wurden, um die Stimmen in vergangenen Wahlen zu ändern: Ohne weitere Vorsichtsmaßnahmen und Abschwächungen besteht die ernste Gefahr, dass sie in Zukunft ausgenutzt werden.
