Am 17. November kommt Götz Kubitschek nach Wien. Der Verleger aus Sachsen gilt als Vordenker der Neuen Rechten, die immer mehr Zuspruch erhält.
Auf Druck der Grünen ausgeladen
Und Kubitschek hat angekündigt, an die Universität Wien zu kommen. Dort sollte er nämlich, eingeladen vom „Ring freiheitlicher Studenten“ (RFS), einen Vortrag halten, wie unzensuriert berichtet hat. Der RFS, der im Studentenparlament vertreten ist, hat dafür mit der Universität Wien einen rechtsgültigen Vertrag geschlossen.
Doch dann kam eine Intervention: Die Grünen verlangten die Ausladung Kubitscheks – und die Universität Wien parierte.
Von wegen “Freiheit des Denkens” an der Universität
Diese Entscheidung der Universität Wien kritisiert FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker scharf. Er warnt in einer Pressekonferenz auf die Frage eines Puls 24-Redakteurs vor dem intoleranten Klima, das sich an den Stätten von Forschung und Lehre bereitmache. Die Ausladung stelle einen klaren Verstoß gegen den Grundsatz dar, wonach die Wissenschaft und die Lehre frei seien. Dazu zählt, dass alle Meinungen, sofern sie nicht strafrechtlich relevant sind, vorgetragen und gehört werden können. Nur das garantiert die Freiheit des Denkens.
Hafenecker beklagt den „Tugend- und Gesinnungsterror“ in Österreich. Der Gehorsam gegenüber der „Miniaturpartei“ der Grünen, die nach aktuellen Umfragen deutlich unter zehn Prozent Zustimmung in der Bevölkerung haben, sei ein „Armutszeugnis für die Universität Wien“.
Juristische Schritte
Nicht nur ein Armutszeugnis, sondern auch ein juristisches Problem. Denn der RFS hat bereits rechtliche Schritte gesetzt, um den Vortrag, wie geplant und genehmigt, veranstalten zu können. Es geht um nichts weniger als die Durchsetzung der gemäß Bundesverfassung geltenden Versammlungs- und Meinungsfreiheit.
Das sieht auch Kubitschek so. Er kündigte an, jedenfalls am 17. November nach Wien zu kommen und seinen Vortrag zu halten. Unklar ist noch, wo er stattfinden wird.
