Die linke Liste “Jetzt” diskutiert auch im neuen Jahr schon wieder “Mandats-Gelüste”. Diese “Mandats-Gelüste” in eigener Person hat die “Jetzt”-Parteichefin Maria Stern anlässlich eines ORF-Interviews am 3. Jänner 2019 anklingen lassen. Dabei war die in der österreichischen Innenpolitik weitgehend unbekannte Stern im Gegenzug für den Posten des “Jetzt”-Parteichefs für den Listengründer Peter Pilz auf der Nationalratsliste zurückgestanden, um Pilz den Wiedereinzug ins Hohe Haus zu ermöglichen.
Verfolgt sie diese Strategie einer möglichst raschen Mandatsübernahme weiter, dann könnte es schon bald wieder zu Konflikten in der jungen Nationalratsfraktion kommen. Zuletzt war etwa die Nationalrätin Martina Bißmann wegen Querelen um einen Mandatsverzicht zu Gunsten von Pilz aus der Fraktion ausgeschieden.
“Jetzt”-Fraktion hat Schwierigkeiten mit Ausschussarbeit
Wie schwer es die junge Fraktion mit der Ausschussarbeit etwa im österreichischen Nationalrat hat, zeigten Terminkollisionen im abgelaufenen Herbst 2018. So schwänzte etwa die ursprünglich aus der SPÖ kommende “Jetzt”-Abg. Daniela Holzinger-Vogtenhuber wichtige sachpolitische Tagesordnungspunkte im Sozialausschuss, weil Abgeordnete gleichzeitig in mehreren Ausschusssitzungen eingeteilt waren. Dass man dann sachpolitisch in der Öffentlichkeit nicht vorkommt, darf dann nicht wundern.
