In Brasilien gewinnt Lula da Silva, in Serbien verliert Aleksandar Vučić – und in Brüssel herrscht helle Freude.
Festspiele für „unsere Demokratie“-Fans
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte ausdrücklich beide Wahlausgänge. „In Brasilien haben Demokratie und Multilateralismus gesiegt“, erklärte sie nach Lulas Wiederwahl. Den brasilianischen Präsidenten bezeichnete sie als ihren „Freund“. Die Zusammenarbeit für eine regelbasierte Weltordnung und der Klimaschutz sollten fortgesetzt werden.
Der linke Ratspräsident António Costa (Partido Socialista, PS) gratulierte Lula telefonisch und wünscht sich die Vertiefung der Beziehungen. Begeistert reagierte auch Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez von der sozialistischen Partei (PSOE): „Das Comeback des globalen Progressivismus hat gerade erst begonnen.“
Serbien: Glückwünsche mit EU-Richtung
Auch den Sieg der serbischen Studentenliste begrüßte von der Leyen. „Glückwunsch an die Studentenliste zu ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen“, erklärte sie. Sie bot Unterstützung bei Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und Korruptionsbekämpfung an und verband dies mit Serbiens Zukunft in der Europäischen Union.
Ungarns neuer Ministerpräsident Péter Magyar (TISZA), der das Land auf Brüssels Kurs bringt, gratulierte den Vertretern der Studentenliste telefonisch und sicherte Unterstützung zu. Er zeigte sich erfreut darüber, dass sein eigener Wahlsieg im April der serbischen Bewegung Kraft gegeben habe.
Anerkennung der Niederlage
Wie auch in Ungarn hat auch in Serbien der unterlegene Aleksandar Vučić (Serbische Fortschrittspartei, SNS) die Niederlage eingeräumt und erklärt, die Konstituierung des neuen Parlaments nicht zu blockieren.
Serbien dürfte sich künftig mehr an Brüssel anlehnen, seine bisher neutrale Haltung gegenüber Russland verlassen und die EU-Politik bei Klima, Gender und Einwanderung mittragen.