Goldenes Klavier, teure Dienstreisen, Blumenschmuck und Versorgungskosten. Auch damit kam der ehemalige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) immer wieder in die Medien.
Auf Kosten des Steuerzahlers
Der goldene Bösendorfer‑Klavierflügel, kostete den Steuerzahler monatlich rund 3.000 Euro und musste schließlich auf öffentlichen Druck wieder aus dem Parlament entfernt werden.
Kurz vor seinem Ausscheiden kaufte Sobotka im Oktober 2024 noch zwei – seltsame – Skulpturen des Künstlers Erwin Wurm um 240.000 Euro und stellte sie im Oberen Vestibül des Hohen Hauses zur Schau.
Rotstift im Parlament unter Rosenkranz
Ihm folgte im Herbst 2024 die FPÖ nach. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz leitete umgehend freiheitliche Politik ein: sparen, aber nicht beim Bürger, sondern bei den Repräsentationsaufgaben und sinnlosen Ausgaben.
Sparen – aber nicht beim Bürger
Interne Zahlen, die der Kronen Zeitung vorliegen, zeigen die Einsparungen. Im Vergleich zu Sobotkas letzter vollarbeitender Jahresperiode im Amt soll bei der Veranstaltungsversorgung eine Verringerung der Ausgaben um rund eine halbe Million Euro erreicht worden sein, die Reisekosten waren deutlich niedriger als im Jahr 2023, und die Blumenschmuck‑Ausgaben haben sich von mehreren Zehntausend auf unter 1.000 Euro verringert. Das entspricht einer Einsparung um 98,85 Prozent.
Auch die Kosten für Musik wurden um rund 62 Prozent reduziert, von 85.600 Euro auf knapp 32.100 Euro. Beim Übersetzungsdienst sanken die Ausgaben um 56 Prozent auf etwa 26.900 Euro.
Keine Beschränkungen für Österreicher
Dazu äußerte Rosenkranz, dass Einsparungen ohne Qualitätsverlust notwendig seien und dass er diesen „Konsolidierungspfad“ fortsetzen wolle. Bedeutet: Es wird weiter bei den Ausgaben der Parlamentarier gespart werden, nicht aber bei den Österreichern. Sie sollen auch weiterhin das Parlament wie bisher besuchen und besichtigen können.
Blauer Bürgermeister in Wels vollbrachte Budget-Wunder
Dass die Blauen wirtschaften können, ohne die Menschen hart zu belasten, weil vor allem bei den Ausgaben gespart wird, zeigt nicht nur Rosenkranz, sondern – wie berichtet – auch der Bürgermeister der zweitgrößten Stadt in Oberösterreich. Andreas Rabl gelang in Wels ein regelrechtes Budget-Wunder. Seit 2015 im Amt machte der FPÖ-Bürgermeister, der zuletzt 60 Prozent der Wählerstimmen bekam, die Stadt Wels nicht nur schuldenfrei, sondern konnte auch noch 100 Millionen Euro auf die hohe Kante legen.Â
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