„Nicht mit uns“: FPÖ-Video erklärt die „Fake“-Sparmaßnahmen der ÖVP in Neunkirchen

„Finanzieller Anschlag auf die Bevölkerung in Neunkirchen“ heißt das Video, in dem die FPÖ aufzeigt, wie die ÖVP in der Stadtregierung der niederösterreichischen Stadt im gleichnamigen Bezirk die Belastungen für die Bürger erhöht, währenddessen aber nicht bei sich selbst sparen will. Die Freiheitlichen sprechen von einem Budget mit 335 Seiten, dessen Konsequenzen letztlich allein die Bevölkerung treffen würden.

„Warum sparen die Politiker nicht bei sich selbst?“

Zwar sei über Kürzungen bei Politikerbezügen diskutiert worden, diese seien jedoch von der ÖVP und mehreren Überläufern sofort abgelehnt worden. Maßnahmen, die Einwohner betreffen, seien hingegen rasch beschlossen worden. Schritte, die die Menschen spürbar treffen, findet man bei den Blauen.

Viele Einsparungen sind „Fake“

Kritisiert werden außerdem vermeintliche Sparmaßnahmen, die sich bei genauer Betrachtung als nicht wirklich wirksam darstellen. Als Beispiele führt die FPÖ an, dass der Austritt aus dem Städtebund zu spät beschlossen wurde, um bereits mit Anfang 2026 Gültigkeit zu erlangen. Ebenso wird darauf verwiesen, dass das Ende des Mitgliedsbeitrags für den Tourismusverband Semmering-Rax-Schneeberg erst 2030 greift, also nach Ende der laufenden Funktionsperiode.

Gespart wird dort, wo es die Menschen trifft

Dabei konzentrierten sich die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen auf Gebührenerhöhungen, die ausschließlich die Bevölkerung treffen. Dazu zählen unter anderem höhere Kosten für Wasser und Kanal, steigende Tarife in Kinderbetreuungseinrichtungen, eine erhöhte Hundesteuer sowie teurere Marktstandgebühren. Auch die Leihgebühren für städtische Infrastruktur wie Zelte oder Bühnen sollen steigen. Eintrittspreise im Städtischen Museum und sogar die Gebühren für Kinderschwimmangebote würden ebenfalls angehoben.

Zwar seien Einsparungen notwendig, diese sollten aber nicht zulasten der Bevölkerung erfolgen dürften, so die Freiheitlichen:

Wenn man der Bevölkerung in die Tasche greift, Fake-Beschlüsse fasst und trotzdem keine Konsolidierung zustande bringt, dann ist das nur mehr absurd. Nicht mit uns!