Nachdem Ungarn bereits den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verlassen hatte, wurde kürzlich auch ein EU-Austritt auf höchster politischer Ebene diskutiert. US-Präsident Donald Trump soll den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán am Mittwoch bei einem Forum in Budapest auf dieses Thema angesprochen haben.
Für EU-Austritt noch zu früh
Auf die Frage, wann Ungarn aus der EU austreten werde, soll Orbán geantwortet haben, dass dafür ein gutes Gegenangebot erforderlich sei. Gegenüber Trump habe er auch auf die Bedeutung der EU-Länder als Exportpartner hingewiesen. Daher sei ein Austritt noch zu früh – der Zeitpunkt werde jedoch irgendwann kommen, davon ist der ungarische Regierungschef überzeugt. Auf diesen Moment müsse man sich sorgfältig vorbereiten.
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Ungarn wird regelmäßig von der EU schikaniert und sanktioniert. So wurde etwa ein Entzug des Stimmrechts im Europäischen Rat diskutiert. Auch das faktische Verbot von Regenbogenparaden im Land sorgte bei den Nachbarstaaten für Empörung. Zudem wurden Gelder aus Brüssel eingefroren, da angeblich Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit festgestellt wurden.
Vorteile überwiegen noch
Trotz dieser Entwicklungen überwiegen laut Orbán derzeit noch die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft. Man müsse sich organisieren, das Kräfteverhältnis neu ordnen und Allianzen bilden, erklärte Orbán bei der Veranstaltung. Falls es keinen EU-Austritt gebe, müsse man die „Ehe“ verbessern, so der Ministerpräsident.
