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Bundespräsident Alexander Van der Bellen intervenierte dafür, Fremde von der Abschiebeliste zu nehmen. Beim damaligen Innenminister Herbert Kickl kam er damit aber nicht durch.

9. Mai 2023 / 21:47 Uhr

Abschiebungen verhindern: Van der Bellen biss bei Kickl auf Granit

Am Donnerstag letzte Woche war FPÖ-Obmann Herbert Kickl zu Gast beim „Business Talk“ der “C 3-Communications-Connecting-Consulting”. In seinem Interview, das Geschäftsführer Thomas Prantner führte, verriet Kickl ein paar interessante Details aus seiner Zeit als Innenminister. In den sozialen Medien gibt es einen Videoausschnitt, in dem erwähnt wird, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen und andere „Prominente“ interveniert hätten, um die Abschiebung von Fremden zu verhindern.

Amtsmissbrauch

In einem persönlichen Gespräch habe Kickl dem Van der Bellen ausgerichtet, dass wenn er das nochmals mache, dies als Amtsmissbrauch zu werten sei. Immerhin gehe es dabei um rechtskräftig abgelehnte Asylwerber, die teilweise Rechtsmittel gegen ihren abgelehnten Asylbescheid erhoben hätten.

Affront gegenüber dem Steuerzahler

Hätte Kickl solche Leute von der Abschiebeliste genommen, wäre das ein Affront gegenüber dem Steuerzahler als auch den Beamten gewesen. Immerhin gehe es um jede Menge Geld (Grundversorgung für Asylwerber aber auch Gerichtskosten), das durch die Belastung des Asylsystems entsteht.

Im Übrigen fragte Kickl, wie es denn umgekehrt wäre. Also wenn ersucht würde, dass bei einem Asylberichtigten doch die Abschiebung durchgeführt werden solle. Somit sei Van der Bellen bei ihm nicht durchgekommen. In einem späteren Gespräch hätte der FPÖ-Chef Van der Bellen erklärt, dass er es bei ihm nicht probieren brauche. Bei Kickls Nachfolgern (als Innenminister) wäre es dann aber anders gewesen.

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