Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

In Berlin soll es zu Silvester wieder eine Querdenker-Demo geben. Berlins linker Innensenator denkt aber bereits über ein Verbot der Veranstaltung nach.

7. Dezember 2020 / 18:19 Uhr

SPD-Innensenator droht mit Demoverbot für Querdenker an Silvester

“Große Besorgnis wegen Corona-Lage” titelte die Berliner Zeitung (BZ) mit Bezug auf eine geplante Querdenkerdemo in Berlin, die an Silvester stattfinden soll. Um das Recht auf Versammlungsfreiheit schien sie sich hingegen keine Sorgen zu machen.

Keine nachweisbare Gefahr durch Demos

Laut dem Mainstream-Medien sehe Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) die geplante Demonstration “wegen der Corona-Infektionsgefahren mit ‘großer Besorgnis’.” Und das, obwohl selbst der Bayrische Rundfunk zugibt, dass es bisher keine Anzeichen dafür gibt, dass die Corona-Infektionen durch Demonstrationen zunehmen.

Trotzdem meinte Geisel laut der BZ, wenn es Möglichkeiten gebe, “die Demonstration mit Auflagen oder Verboten einzuschränken, werde die Polizei das tun”. Noch gibt es allerdings keine Entscheidung über ein Verbot, aber Geisel beobachtet genau, “wie die Gerichte in anderen Städten wie Bremen und Dresden Verbote durch die Behörden beurteilen.”

Unterstützen Sie unsere kritische, unzensurierte Berichterstattung mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Teile diesen Artikel

    Diskussion zum Artikel auf unserem Telegram-Kanal:

Politik aktuell

20.

Mai

08:49 Uhr

Wir infomieren

Unzensuriert Infobrief


Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen