Spiegel-Entgleisung: AfD-Politiker mit Hermann Göring verglichen

Der Spiegel setzt den Wahlsieger von Sachsen-Anhalt mit Hermann Göring gleich. In einem Teaser der Autoren Fabian Hillebrand und Peter Maxwill heißt es, ein AfD-Parlamentspräsident in Magdeburg wäre „der erste rechtsextreme Parlamentspräsident in Deutschland seit Hermann Göring“.

Nazi-Keule statt Parlamentsbrauch

Die AfD holte bei der Landtagswahl 43,8 Prozent und 39 von 83 Sitzen, das BSW fünf Mandate. Zusammen reichen die Stimmen für die Wahl des Landtagspräsidenten bei der konstituierenden Sitzung am 6. Oktober. Als stärkste Fraktion hat die AfD im ersten Wahlgang das Vorschlagsrecht.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sagte, es sei „unstrittig, dass der AfD als mit Abstand stärkster Fraktion das Amt des Parlamentspräsidenten zusteht“. AfD-Chef Tino Chrupalla nannte das „einen ganz normalen parlamentarischen Brauch“. Als möglicher AfD-Kandidat gilt Fraktionsgeschäftsführer Tobias Rausch.

Wer den Wahlausgang nicht erträgt, holt 1932

Denselben Göring-Satz hatte zuvor die Grünen-Politikerin Susan Sziborra-Seidlitz ausgegeben, der Spiegel zog nach. CDU, SPD, Grüne und Linke kommen gemeinsam auf 39 Sitze und können den Präsidenten allein nicht verhindern. Das Blatt schreibt vom „Parlamentsumbau mit BSW-Hilfe“, als wäre der parlamentarische Usus ein Putsch.