Das Hickhack in der Verlierer-Ampel über eine Wehrpflicht-Volksbefragung nimmt absurde Formen an. Heute, Dienstag, hat sich ÖVP-Kanzler Christian Stocker mit einer Aussage dazu unfreiwillig als „Kasperl der Woche“ beworben.
Einmal nein, dann wieder ja
In einer Pressekonferenz sagte der Bundeskanzler, dass es – entgegen seiner Ankündigung – im Herbst doch keine Volksbefragung über die Wehrpflicht geben werde. Er nehme zur Kenntnis, dass es in der Koalition keine Mehrheit dafür gebe. Gleichzeitig – und da wird es kurios – verkündete der Regierungschef aber, dass man sich das Thema „Volksbefragung“ wieder näher ansehen werde, sollte man in der Verlierer-Ampel mit SPÖ und Neos zu keinem Ergebnis kommen.
Heeresreform als Zankapfel in der Koalition
Also Kommando zurück, oder doch nicht? Man weiß es nicht. Und damit gibt die Bundesregierung wieder ein Bild ab, das der Bevölkerung einen zerstrittenen Haufen zeigt. Wie man es so schaffen möchte, die Heeresreform bis 1.1.2027 umzusetzen, steht in den Sternen.
Stocker will sich bei ORF-Wahl nicht eingemischt haben
Stockers Hin und Her bei der Wehrpflicht war aber nicht das Einzige, was die Journalisten bei der Pressekonferenz ins Staunen brachte. Der ÖVP-Kanzler versuchte den Pressevertretern allen Ernstes einzureden, sich bei der Bestellung des ORF-Generaldirektors nicht eingemischt zu haben.
ÖVP-Generalsekretär als Spielverderber
Er gestand aber wiederum zumindest ein, dass die Debatte nicht ideal gelaufen sei. Ein Indiz dafür, dass die Inthronisierung von Clemens Pig zwischen ÖVP und SPÖ – wie es ja auch in einer Nebenabsprache im Regierungsprogramm ausgemacht ist – im Vorfeld ausgepackelt wurde, lieferte ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti, der den designierten ORF-Chef zu einer Kandidatur animiert hatte. „Mein Gott, um Gottes Willen. Hat er das halt gesagt“, wischte Stocker diese Tatsache vom Tisch.
Ein abgekartetes Spiel
Damit ist er den Verdacht des „Schmierentheaters“ (wie es FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker ausdrückte) beim ORF aber nicht losgeworden. Bei der „Frage des Tages“ der Kronen Zeitung fanden 90 Prozent der Leser und User, dass die Wahl von Clemens Pig „ausgepackelt“ war. Auf die Anschlussfrage, ob das abgekartete Spiel bei der ORF-Wahl der Regierungsspitze schade, antworten ähnlich viele Leser mit Ja.
So schnell, wie es sich der ÖVP-Kanzler offenbar wünscht, wächst bei der Causa ORF kein Gras drüber, kommentierte Krone-Chefredakteur Klaus Herrmann.
