„Grundrechte in Gefahr – wer schützt unsere Meinungsfreiheit“ – das war der Titel des Dinghofer-Symposiums 2024 am Dienstag, 12. November, im Parlament. In einem Video von FPÖ TV kommen dazu Persönlichkeiten der Veranstaltung zu Wort.
Der Präsident des Dinghofer-Instituts, Martin Graf, sprach von einem durchschlagenden Erfolg der Veranstaltung. Man wolle den Menschen Verfassungs- und Zeigeschichte näherbringen, aber auch Ausblick in die Zukunft geben. Das Thema „Meinungsfreiheit“ sei aktueller denn je.
Ohne Meinungsfreiheit kein funktionierender Staat
Es sei unglaublich wichtig, für die Meinungs- und Medienfreiheit zu kämpfen, weil das so etwas wie die Basis-Demokratie sei, sagte FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Susanne Fürst. Es gebe keine funktionierende Demokratie, keinen funktionierenden Rechtsstaat und keine umfassenden Grundrechte ohne die Meinungsfreiheit für die Bürger. Und diese sei gerade seit den Corona-Jahren sehr stark unter Druck. Es gebe die “politische Korrektheit”, der Meinungskorridor werde immer enger. Über die brennendsten Probleme soll nach dem Wunsch des Systems möglichst nicht gesprochen werden.
Demokratie ist kein erreichbarer Zustand
Als einen echten Kämpfer für die Meinungsfreiheit bezeichnete der Laudator, Rechtsanwalt Rüdiger Schender, den Preisträger für Demokratie, Dieter Böhmdorfer, der dafür die Dinghofer-Medaille überreicht bekommen hatte. Böhmdorfer meinte, Demokratie sei kein erreichbarer Zustand, Demokratie sei eine Sehnsucht, und man müsse ständig daran arbeiten, sie Stück für Stück zu verwirklichen.
