Was österreichweit vielleicht einmal kommt, wurde von der FPÖ in Niederösterreich schon erfolgreich umgesetzt. Seit 4. November gibt es die Sachleistungskarte für Asylwerber im ganzen Bundesland.
Der dafür zuständige Landesrat Christoph Luisser sagte gegenüber unzensuriert:
Mit der Umstellung von Geld auf Sachleistungen ist uns ein weiterer Schritt gelungen, um die Einwanderung ins Sozialsystem zu verhindern.
Missbrauch wird unterbunden
Die Karte, die bereits seit dem 1. Juni als Pilotprojekt getestet wurde, ist nun flächendeckend eingeführt und ersetzt konsequent die bisherigen Geldleistungen in Selbstversorger-Quartieren durch gezielte Sachleistungen. Damit wird sichergestellt, dass Asylwerber die gesetzliche Versorgung erhalten und gleichzeitig Missbrauch unterbunden wird.
Keine Zahlungen mehr an Schlepper
Laut Luisser konnten durch diese Maßnahme Überweisungen ins Ausland sowie Zahlungen an Schlepper verhindert werden. Ebenso ist der Kauf von Alkohol nicht mehr zulässig (was Moslems ja ohnehin nicht stören sollte). Die Umstellung auf die Sachleistungskarte erfolgte in drei Stufen, die im September begonnen hatten und nun abgeschlossen sind. Die Karte erlaubt es Asylwerbern ausschließlich, Lebensmittel und Artikel des täglichen Bedarfs zu erwerben, die zur gesetzlichen Versorgungsverpflichtung zählen.
Modell erfüllt die Erwartungen
Landesrat Luisser meinte zur erfolgreichen Umsetzung:
Unser Modell hat sich als erfolgreich erwiesen und erfüllt genau die Erwartungen, die wir in die Sachleistungskarte gesetzt haben.
Niederösterreich sehe daher keinen Grund, so der FPÖ-Landesrat, von diesem Erfolgsmodell abzuweichen. Deshalb werde sich das Land auch nicht an dem vom ÖVP-Innenminister Gerhard Karner angekündigten, aber noch in weiter Ferne liegenden Sachleistungs-Modell beteiligen.
