Ein Modell gegen den ungeliebten ORF? In Liechtenstein haben sich die Bürger für die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Senders entschieden.
Radio Liechtenstein ist ab 2025 kein öffentlich-rechtlicher Sender mehr. Denn die Bürger des Fürstentums mit rund 40.000 Einwohnern haben sich am Sonntag in einer Abstimmung klar – und zwar mit 55,4 Prozent der Stimmen – gegen die Finanzierung mit öffentlichen Mitteln für den Staatsfunk ausgesprochen. Da Liechtenstein keinen eigenen Fernsehsender hat, gibt es dann überhaupt keinen öffentlich-rechtlichen Sender mehr.
70 Prozent der Medienförderungsgelder
Radio Liechtenstein wird hauptsächlich mit öffentlichen Mitteln finanziert und steht den Hörern gebührenfrei zur Verfügung. Die Demokraten, eine Kleinpartei, die diese Volksinitiative durchgeführt hatte, störten sich daran, dass der Sender mit knapp vier Millionen Franken im Jahr 70 Prozent der gesamten Medienförderungsgelder erhält und wiederholt mit Notkrediten gerettet werden musste.
Unter Verlierer-Koalition bleibt Haushaltsabgabe
Könnte diese Volksinitiative in Liechtenstein auch ein Modell gegen den ungeliebten ORF und seine Zwangsgebühr sein? Vielleicht. Kommt es zur Verlierer-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos oder den Grünen als Beiwagerl, ist nicht davon auszugehen, dass an der Haushaltsabgabe gerüttelt wird. Das wäre lediglich unter einem FPÖ-Kanzler Herbert Kickl der Fall.
