Nach Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg könnten die Freiheitlichen nach ihrem Wahlerfolg am Sonntag in Vorarlberg auch im Ländle in Regierungsverantwortung kommen.
Mit ÖVP (38,3 Prozent, Minus 5,3) und FPÖ (28,0 Prozent, Plus 14,1) gebe es in Vorarlberg sogar eine Zweidrittelmehrheit. Dieses Wahlergebnis bedeutet wahrscheinlich auch das Ende von Schwarz-Grün im Ländle, denn die Grünen fuhren ein Minus von 6,4 Prozentpunkten ein und kamen nur noch auf 12,5 Prozent.
Starker Veränderungswunsch
Für eine Regierungsbeteiligung hat die FPÖ nun die besseren Karten als die Grünen, denen jetzt die Oppositionsbank droht. ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner ließ dies jedenfalls vermuten, als er meinte, dass sich aus dem Wahlergebnis auch ein „starker Veränderungswunsch“ ablesen lasse. Das klang nicht unbedingt nach einer Fortsetzung mit den Grünen.
Erstplatzierten sollten Regierung bilden
Auch vom Vorarlberger FPÖ-Chef Christof Bitschi kamen Signale für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP. Nach seinem Politverständnis sollten die beiden erstplatzierten Parteien – ÖVP und FPÖ – versuchen, eine Regierung zu bilden, sagte Bitschi, nachdem sich die Blauen mehr als verdoppelt hatten.
Grünen wollen trotz massiver Verluste in Regierung bleiben
Störfeuer sind die Grünen, die trotz massiver Verluste im Lände in der Regierung bleiben möchten. Mathematisch würde sich eine Zweier-Koalition mit der ÖVP noch ausgehen. Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch sagte gestern, Sonntag, dass er eine Zusammenarbeit der Schwarzen mit den Freiheitlichen in Vorarlberg nicht verstehen würde, weil die FPÖ „hier nicht anders ist als im Bund“.
Ausgrenzung im Bund
Tatsächlich wird es immer schwerer für ÖVP-Chef Karl Nehammer, zu erklären, warum eine Koalition mit den Freiheitlichen in vielleicht bald vier, nach der Steiermark-Wahl womöglich schon in fünf Bundesländern möglich ist, während es im Bund weiterhin eine Ausgrenzung der Kickl-FPÖ gibt.
