Dass die ÖVP gemeinsam mit Rot-Grün im Nationalrat Frau und Mann abgeschafft hat, hätten sie erst auf unzensuriert erfahren. Das berichtete NewsFlix in Folge 17 der „Wahl-Kopfnüsse“.
Laut diesem Bericht legte die ÖVP der FPÖ zehn Tage vor der Nationalratswahl „einen Elfer auf“ und habe dies „kurioserweise über unzensuriert.at” erfahren. Unsere Geschichte über die Abschaffung des biologischen Geschlechts soll demnach ab vorigen Donnerstag, 19. September (tatsächlich wird es wohl der Mittwoch davor in der Nationalratssitzung im Parlament gewesen sein, da hat sich der Autor wohl vertan – Anm.d. R.) kursiert sein. Das entsetzte Gesicht von ÖVP-Nationalratsabgeordneter Gudrun Kugler, aufgenommen bei der Nationalratssitzung und zu sehen auf Instagram, sei pures Gold.
Statt Frauen und Männer nun “Geschlecht“
Tatsächlich geht es in Artikel 11 des Bundeslgeichbehandlungsgesetzes seit der Nationalratssitzung vom 18. September nicht mehr um die „Gleichstellung und Gleichbehandlung von Frauen und Männern“, sondern um die „Gleichstellung und Gleichbehandlung aufgrund des Geschlechts“. Also statt „Frauen und Männer“ nun „Geschlecht“.
ÖVP mit nächstem Patzer
Wie berichtet, war dann ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl bemüht, das „Versehen“ im Abstimmungsverhalten der ÖVP zu rechtfertigen. In einer Aussendung kündigte dieser die Reparatur des Gesetzes an – und zwar bei der konstituierenden Sitzung, dort wolle man den Fehler korrigieren.
Damit passierte der ÖVP der nächste Patzer. In einer Pressekonferenz der FPÖ-Abgeordneten Dagmar Belakowitsch meinte diese:
Herr Verfassungssprecher der ÖVP, Sie können bei der konstituierenden Sitzung diesen Fehler gar nicht reparieren.
Gerstl, so Belakowitsch, könne lediglich einen neuen Initiativantrag einbringen, der dann in einem Ausschuss behandelt und letztlich zurück zur Abstimmung ins Plenum kommen würde. Sie forderte Gerstl auf, die Österreicher nicht hinters Licht zu führen.
Gesetz im Bundesrat aufhalten
Die FPÖ-Abgeordnete richtete zudem den dringenden Appell an ÖVP-Klubobmann August Wöginger, dieses Gesetz im Bundesrat aufzuhalten. Sie sagte, dass Wöginger noch vor einigen Jahren beklagt habe, „unsere Jungen gehen als Schwarze nach Wien und kommen als Grüne zurück“. In diesem Kontext sagte Belakowitsch: „Der Klubobmann Wöginger ist als Mann nach Wien gefahren und kommt jetzt vielleicht als Weiberl oder als Frau zurück nach Oberösterreich“.
