Als Organ der Exekutive zählt es für ein Regierungsmitglied zu den Grundaufgaben, mit der Legislative zusammenzuarbeiten und ihr zu aktuellen Themen Rede und Antwort zu stehen. Dafür werden sie vom Steuerzahler fürstlich bezahlt. Nicht dieser Ansicht dürfte der Minister für Arbeit und Wirtschaft, Martin Kocher (ÖVP), sein.
Minister schwänzt konsequent Ausschusstermine
Kocher dürfte eine eigene Interpretation seiner Arbeitsplatzbeschreibung haben, zu der ein Erscheinen zu Terminen im Parlament offensichtlich nicht gehört. Bereits zum dritten Mal in Folge habe Kocher nicht an einer Sitzung des Arbeitsausschusses teilgenommen, berichtet die freiheitliche Sprecherin für Arbeit und Soziales, Dagmar Belakowitsch. Besonders originell: Diesmal gab er an, „beruflich verhindert“ zu sein.
„Die heimische Wirtschaft an die Wand fahren, Arbeitsplätze vernichten, eine noch nie dagewesene Rekord-Inflation – während die Bevölkerung die Konsequenzen dieser schwarz-grünen Politik tagtäglich schmerzlich zu spüren bekommt, kommt ein bestens vom Steuergeld alimentierter Minister nicht einmal seiner Arbeit im Parlament nach, empört sich die Abgeordnete.
Was macht Kocher eigentlich beruflich?
„Welchen „sonstigen Beruf“ übt der Herr Bundesminister denn noch aus, dass er als Regierungsmitglied nicht in den Ausschuss für Arbeit und Soziales kommen kann?”, fragt die Politikerin. Terminkollision könne es keine sein, denn der Termin sei seit Monaten bekannt gewesen und vor allem mit dem Minister abgestimmt. Also bliebe nur noch Abgehobenheit und Desinteresse gegenüber den Sorgen und Nöten der eigenen Bevölkerung. Aber vielleicht hat er auch Angst sich den unangenehmen Fragen der Freiheitlichen zu stellen, schätzt Belakowitsch die fehlende Motivation Kochers ein, sich im Parlament einzufinden.
