Eine Studie des European Council on Foreign Relations (ECFR) für das EU-Parlament prognostiziert Wahlerfolge von rechten Parteien. Damit könnte sich einiges ändern für die Menschen in den Mitgliedsstaaten – zum Positiven.
Wahlsiege in neun Ländern
Der FPÖ wird in Österreich ein klarer Wahlsieg prophezeit. Nicht nur das: In insgesamt neun Ländern der Union sagen die Wahlforscher rechten Parteien Platz eins vorher. In weiteren neun Staaten dürften rechte Parteien Platz zwei oder drei belegen. Damit könnte die Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), der auch die FPÖ angehört, zur drittstärksten Kraft im Europäischen Parlament aufsteigen.
Gegen Klima-Hysterie, für Umweltschutz
Vor einem Mitte-rechts-gerichteten Parlament fürchtet sich anscheinend die Kurier-Journalistin, die in ihrem Artikel „Nach EU-Wahl droht rechtestes Parlament in der Geschichte“ eigene Szenarien zeichnet. So meint sie etwa, dass sich das EU-Parlament in dieser Zusammensetzung dann gegen Klimaschutz stellen werde. Da irrt die Panikmacherin des Kurier, denn in Wahrheit wehrt sich die FPÖ zwar vehement gegen die Klima-Hysterie, gibt als Heimatpartei aber dem Umweltschutz größten Stellenwert. Allerdings einem Umweltschutz mit Hausverstand und Augenmaß, ohne ideologiegetriebene Auswüchse.
Stopp der illegalen Einwanderung
Die Angst der Kurier-Journalistin, ein Mitte-rechts-gerichtetes Parlament könnte sich gegen Migration stellen, kann wohl jeder nachvollziehen. Ein Stopp der illegalen Masseneinwanderung und Remigration von straffällig gewordenen oder nicht integrierbaren Migranten stehen sicher auf der Agenda der Parteien, denen sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene Erfolge vorausgesagt werden. Und auch das dürfte im Sinne einer großen Bevölkerungsmehrheit sein, die kein Verständnis dafür aufbringt, dass Milliarden von Steuergeldern für immer mehr Asyl-Forderer ausgegeben werden, die über etliche sichere Länder hinweg ins österreichische Sozialsystem “flüchten”, aber keinerlei Leistung für unser Land erbringen.
Lebensfremde Analyse
Interessant in diesem Kurier-Artikel ist auch, wie lebensfremd der Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch den „Rechtsruck“ erklärt. Er führte diesen auf globale Ursachen zurück: Modernisierung, technische Revolution, Internationalisierung – „nicht alle sind mit diesen Veränderungen mitgekommen“. Heißt so viel wie: Wer Mitte-rechts wählt, ist einfach zu dumm für diese Welt. Manchmal kann man es fast als Lob empfinden, von gewissen Kreisen als “dumm” oder “rechts” bezeichnet zu werden…
