Einen Eindruck von der Stimmung im Land konnte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gestern, Donnerstag, in Nordfriesland gewinnen. Dort nahm er Reißaus vor rund hundert wütenden Bauern, die ihn an einer Fährstation erwarteten.
Stimmung in der Bevölkerung aufgeheizt
Die Rückfahrt von seinem Weihnachtsurlaub auf Hallig Hooge (Schleswig-Holstein) schien sich Habeck anders vorgestellt zu haben. Bei seiner Ankunft an der Fährstation im nordfriesischen Schlüttsiel wurde er bereits von einem „Begrüßungskomitee“ aufgebrachter Landwirte erwartet. Die mit ihren Traktoren aufgefahrenen Bauern wollten ihn mit den Steuerplänen der Regierung konfrontieren, die jeden von ihnen tausende Euro pro Jahr kosten werde.
Habeck zog wieder ab
Laut Husumer Nachrichten schlug Habeck den Demonstranten vor, dass drei Vertreter zu ihm auf die Fähre kommen könnten, um mit ihm zu sprechen. Dies sei von den Bauern aber abgelehnt worden. Die Aufforderung der Bauern, doch zu ihnen an Land zu kommen, lehnte auf Anraten seiner Sicherheitsleute wiederum Habeck ab. 30 Polizisten sicherten den Hafenbereich.
So kam es, dass die Fähre mit Habeck und Gefolge wieder die Rückfahrt antrat. Wie die Bild Zeitung berichtet, schlich er heute, Freitag, gegen 1.50 Uhr, schlecht gelaunt in Schlüttsiel von Bord. Die Bauern waren mittlerweile nach Hause gegangen.
Großproteste am 8. Jänner
Das Budget-Chaos und die neue Belastungsoffensive der Bundesregierung scheinen in der Bevölkerung das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben. Der am 8. Jänner stattfindende Bauern-Protesttag gegen die steuerliche Mehrbelastung wird sich mittlerweile nicht nur auf die Landwirte beschränken, sondern hat sich auch auf die Speditionsbetriebe ausgeweitet. Weite Teile der Bevölkerung solidarisieren sich mit den Bauern.
Die vorgeschlagenen Zugeständnisse der Regierung halten die Bauern für “unzureichend”, die Opposition für “Augenauswischerei” und so wird es am nächsten Montag, wie angekündigt, zu landesweiten Großprotesten und Blockaden kommen.