Wer dieser Tage die skandalösen Ereignisse um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen aufmerksam mitverfolgt, erkennt mit Schrecken, wie weit die Erosion von Demokratie und Verfassungstreue bereits fortgeschritten ist – und was die Lippenbekenntnisse zu Demokratie und Verfassung in Medien und Altparteien wert sind: nichts. Wir haben es mit einem veritablen Putschversuch von Parteien zu tun, die sich inzwischen selbst für den Staat halten, liest man im online-Magazin journalistenwatch.com.
Zum Rücktritt des kurzzeitigen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich erklärt Andreas Kalbitz, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland:
Der gerade erst gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich führt erneut den Untertanengeist und den ängstlichen Opportunismus der FDP vor Augen. Sein Rücktritt ist ein Kniefall vor Merkels Politbüro-Befehl. Im Bundeskanzleramt ist man offenbar der Meinung, dass einfach so lange abgestimmt werden sollte, bis das Ergebnis passt. Eine solche Verachtung demokratischer Prinzipien durch höchste politische Repräsentanten haben die Thüringer seit 1989 wohl nicht mehr erlebt.
Antidemokratisches Verhalten ist Schande für die Demokratie
Kalbitz weiter:
Nicht die Wahl von Thomas Kemmerich, sondern das antidemokratische Verhalten von Merkel und ihren untertänigen Chorknaben ist eine Schande für unsere Demokratie. Dass Merkel während ihrer ersten Stellungnahme in Südafrika noch nicht einmal den Namen von Thomas Kemmerich ausspricht, sondern voller Verachtung nur von ,ein Ministerpräsident‘ spricht, zeugt von purem Vernichtungswillen gegenüber dem von Linksextremisten bedrohten Menschen Thomas Kemmerich.
