Schneller als erwartet ist das Politikprojekt NEOS an seine natürlichen Grenzen gelangt. Wie das Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl vom 21. September 2014 zeigte, konnten die neuen Liberalen mit 6,86 Prozent nur knapp die Hälfte ihrer Wähler aus der Nationalrats- und EU-Wahl halten. Der Neuigkeitswert der NEOS scheint damit bereits nach einem guten Jahr im politischen Alltagsgeschäft verflogen. Neben einer schmalen personellen Personaldecke macht den NEOS auch die programmatische Wankelmütigkeit zu schaffen.
Nach der seinerzeitigen Ankündigung der EU-Spitzenkandidatin Angelika Mlinar, für die Privatisierung der Wasserversorgung einzutreten, tappte auch die Vorarlberger NEOS-Landtagsspitzenkandidatin Sabine Scheffknecht gleich in den erstbesten Fettnapf. Scheffknecht wollte im Wahlkampf die Wohnbauförderung abschaffen und entsprach damit ganz und gar nicht dem “Schaffe, schaffe, Häusle-Baue” in Vorarlberg.
NEOS begehen Fehler des Liberalen Forums
Politische Beobachter sehen sich bei der Analyse der NEOS-Politik an Fehler erinnert, die auch schon das Liberale Forum (LIF) vor knapp zwei Jahrzehnten gemacht hat. Mit einem Mix aus gesellschaftspolitischer und wirtschaftlicher Liberalität wollte man sich einen festen Platz in der österreichischen Parteienlandschaft erkämpfen.
Dieser Versuch endete für das LIF zwischen “Homo-Ehe” und “Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in den Kammern” aber bereits nach sechs Jahren sehr unsanft auf den Bänken der außerparlamentarischen Opposition. Ein Schicksal, das den NEOS spätestens bei den nächsten Nationalratswahlen ebenfalls bereits wieder ins Haus stehen könnte.
