Ein Minus von 13,4 Prozent bei der SPÖ und ein Plus von 10,8 Prozent bei der FPÖ – jetzt sollte man meinen, dass dieses Ergebnis bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten auch ein klarer Wählerauftrag ist. Fehlanzeige!
Die SPÖ, die bei der Wahl am 25. Jänner die über sechs Jahrzehnte dauernde absolute Mehrheit verlor, hat sich für eine Zusammenarbeit mit den Grünen entschlossen. „Ihr geht es nicht um die Bevölkerung, es geht wieder einmal darum, die FPÖ und damit den Wahlsieger zu verhindern und sich den billigsten Partner zu suchen“, kommentierte FPÖ-Landesrat Martin Antauer, blauer Spitzenkandidat bei der Gemeinderatswahl, diesen Pakt von SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler.
“Statt Blau jetzt rot-grüner Super-GAU”
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Weitere Informationen„Wir Freiheitliche haben schon nach der Wahl davor gewarnt, das St. Pölten eine links-linke Regierung blüht“, stellte FPÖ Niederösterreich Landesparteisekretär Alexander Murlasits am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zum Thema „Statt Blau jetzt rot-grüner Super-GAU“ in St. Pölten klar.
„Spannend auch, dass es ausgerechnet SPÖ-Stadtchef Stadler war, der 2023 in Richtung der eigenen Partei nach den Verlusten bei der Landtagswahl in NÖ gemeint hatte: ,Wenn man Wahlen verliert, muss man die Konsequenzen ziehen‘“, sagte Murlasits. „Parteipolitisch muss ich sagen: Gratuliere SPÖ, Rot-Grün ist der Super-GAU, voll vorbei am Wählerauftrag“.
Auf 31 Seiten 40 Mal das Wort Klima
Und zum Koalitionspapier meinte der Landesparteisekretär: „Für jeden Normalbürger ist das eine gefährliche Drohung, gespickt mit Orchideenthemen. Klimakommunismus in Reinkultur und eine Kampfansage an alle Autofahrer – eine ideologische Absage an alle Familien und eine rot-grüne Belastungswelle, weil irgendwer muss diese rot-grüne Party auch bezahlen“, so Murlasits.
„Auf 31 Seiten kommt 40 Mal das Wort Klima, aber null Mal das Wort Heimat oder Österreicher vor. Die Zuwanderungsprobleme werden ausgeblendet, man träumt von Multikulti-Vielfalt. Keine Deutschkurse im sozialen Wohnbau, dafür bunte Schirme gegen das Innenstadtsterben. Der Fasching ist vorbei und die St. Pöltner haben schon einmal mehr gelacht“, führte Murlasits aus.Â
“Experiment wird SPÖ auf den Kopf fallen”
„Wir Freiheitliche haben vernünftig sondiert mit der SPÖ, wir waren bereit Verantwortung zu übernehmen, dieses rot-grüne Experiment wird der SPÖ auf den Kopf fallen“, bedauerte Murlasits die Entwicklung in St. Pölten.
Der 16. Februar wäre ein schwarzer Tag für St. Pölten gewesen: „Denn an jenem Montag wurde die Fußgänger-Ampel-Koalition aus SPÖ und Grüne verkündet. Die SPÖ und Grüne sprechen von Verweilplätzen zwischen Promenade und Domplatz, keiner spricht vom notwendigen Motor für die sterbende Innenstadt. Die Innenstadt wird endgültig zu Grabe getragen, die Autofahrer aus der Stadt gejagt. Stadler hat mit der Wahl nicht nur die absolute Mehrheit verspielt, jetzt verspielt er auch noch das restliche Vertrauen mit einem rettenden Engel in grüner Hülle“, beschrieb Antauer seine Sicht des rot-grünen Koalitionspapiers.
Murlasits und Antauer versprachen: „Die blaue Aufholjagd wird weitergehen, in fünf Jahren stellt die FPÖ den Bürgermeister in St. Pölten“.
