Berlin ist inzwischen so links, dass selbst die ehemalige Grünen-Chefin Ricarda Lang darüber den Kopf schüttelt. Mit Bezug auf die Berliner Streusalz-Posse sagte sie laut Tagesspiegel: “Sorry, aber was für ein Wahnsinn!” Hintergrund ist eine linke Aktion, die so absurd ist, dass es selbst der grünen Lang zu viel wurde.
Harter Winter für die Berliner
Wie inzwischen europaweit bekannt sein dürfte hat, Berlin durch den diesjährigen Winter enorme Probleme. Die von Linksradikalen in der BRD verursachten Stromausfälle und Sabotageakte am öffentlichen Personen-Nahverkehr waren ebenfalls wenig hilfreich. Und der Streik der Berliner Verkehrsbetriebe auch nicht. Nun könnte zumindest Streusalz den Berlinern dabei helfen, durch ihre Stadt zu kommen, ohne hinzufallen und ins Krankenhaus zu müssen. Wohlgemerkt: Könnte.
“Nabu” siegt vor Gericht
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Weitere InformationenAber der linke Naturschutzbund Berlin (Nabu) hat vor Gericht durchgesetzt, dass Privatpersonen in der Hauptstadt kein Streusalz mehr einsetzen dürfen. Das Verwaltungsgericht Berlin folgte der Argumentation von Nabu, der den Senat verklagt hatte, wonach die Allgemeinverfügung der Regierung “einer rechtlichen Grundlage” entbehre, wie ein Sprecher des Gerichts am Mittwoch laut Spiegel und rbb24 mitteilte. Ausnahmen vom Streusalz-Verbot seien nur in “besonders geregelten Fällen möglich”, zudem habe die Politik es versäumt, zu erklären, wieso aktuell eine solche Ausnahme vorläge.
Machtloser Bürgermeister
Deswegen ist es Privatpersonen jetzt wieder verboten, Streusalz zu verwenden, die Berliner Stadtreinigung (BSR) darf es aber weiterhin benutzen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) zuvor wegen der glatten Straßen in Berlin angewiesen, das Verbot von Streusalz für Privatpersonen auszusetzen. Zwar tat Wegner das viel zu spät, aber immerhin tat er es. Nun ist das Verbot wieder in Kraft, und die Berliner können nur dort halbwegs sicher gehen, wo die mit der Situation sichtlich überforderte BSR gestreut hat…
