Unhaltbare Zustände deckte nun der Landesrechnungshof in Niederösterreich auf: Eine vom Land geförderte Kultur-Institution lieh der Landesregierung 39 Millionen Euro und bekam dafür gut eine Million Euro Zinsen.
90 Millionen Euro Basisförderung
Der Landesrechnungshof prüfte laut ORF die Niederösterreichische Kulturwirtschaft (NÖKU). Diese vereint die größten und wichtigsten Kultureinrichtungen des Landes, vom Wolkenturm in Grafenegg (Bezirk Krems) über das Landestheater in St. Pölten oder die Römerstadt Carnuntum (Bezirk Bruck an der Leitha) bis zu den Festspielen Reichenau (Bezirk Neunkirchen). Allein im Vorjahr habe die NÖKU gut 76 Millionen Euro an Basisförderung vom Land erhalten. Für dieses Jahr beziehungsweise nächstes Jahr seien an die 90 Millionen Euro budgetiert.
Eine Million Euro an Zinsen verdient
Bei der Prüfung kam nun etwas zutage, das man bisher noch nie wahrgenommen hatte. Bei der NÖKU fand offenbar eine Überförderung statt, denn die Kulturinstitution verfüge laut Landesrechnungshof über so hohe Geldreserven, dass man dem Land in den Jahren 2022, 2023 und 2024 sage und schreibe 39 Millionen Euro geborgt und dafür jeweils gut eine Million Euro an Zinsen bekommen habe.
Land NÖ zahlte zwei Mal Zinsen
Laut der Rechnungshofdirektorin Edith Goldeband ist das „weder wirtschaftlich noch zweckmäßig“. Sie sagte gegenüber dem ORF:
Das Land muss dieses Geld aufnehmen und Zinsen zahlen und gleichzeitig der NÖKU für die Zurverfügungstellung der Millionen auch Zinsen zahlen. Das Land zahlt für die 39 Millionen Euro also zwei Mal Zinsen und das hat der Rechnungshof kritisch vermerkt.
NÖ: Förderung gerechtfertigt
Die für Kultur zuständige Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gab dem ORF dazu kein Interview. Der Leiter der Kulturabteilung des Landes, der auch im Aufsichtsrat der NÖKU sitzt, Hermann Dikowitsch, hielt gegenüber dem ORF die Förderung für gerechtfertigt, „um hier auch Mehrjahresplanungen vorzunehmen, um auch Rückstellungen, verpflichtende Rückstellungen zu bilden“. Zumindest wolle er die Kritik des Rechnungshofes „sehr ernst“ nehmen und für eine Verbesserung arbeiten.
