Slowakei denkt an Austritt aus der NATO

Der slowakische Regierungschef Robert Fico (Smer) deutete dem Spiegel zufolge an, sein Land könne aus der NATO austreten. Er verglich das Bündnis mit einem Golfklub.

NATO wird ihm zu teuer

Fico trägt bereits die Sanktionen gegen Russland nicht mit, weil sein Land auf die russischen Rohstoffe angewiesen ist. Jetzt bringt er angesichts der neuen Beitragsdebatte einen Austritt seines Landes aus dem Verteidigungsbündnis ins Spiel. Der Mitgliedsbeitrag, der – geht es nach NATO-Generalsekretär Mark Rutte -fünf Prozent des BIP entsprechen soll, würde laut Fico sieben Milliarden Euro entsprechen.

Diese könne sein Land ihm zufolge entweder zahlen, „oder wir verlassen die Nato“. Des Weiteren erklärte Fico, die „Bedingung“ für eine mögliche Zustimmung seinerseits zu den zusätzlichen Ausgaben sei, dass die slowakische Regierung „die Mittel nach eigenem Ermessen verwenden“ kann. Er möchte das Geld vor allem in Dinge investieren, die sowohl zivilen als auch militärischen Nutzen haben. Als Beispiel nannte Fico Straßen und Krankenhäuser.

Neutralität lohnt sich

Zu dem von Rutte ins Spiel gebrachten Fünf-Prozent-Ziel erklärte Fico klar und deutlich, es sei „absolut absurd, so viel für Verteidigung auszugeben“. Sein Heimatland habe dafür „nicht die Mittel“ und für die Slowakei lohne sich eher die „Neutralität“.