Zehn Jahre nach dem Beginn der Masseneinwanderung 2015 – ein trauriges Jubiläum mit traurigen Folgen: Messerstechereien, Terror, Mord, Totschlag und Vergewaltigung. Dafür brauche es eine Entschuldigung, meinte FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christoph Steiner in seiner viel beachteten Rede im Parlament.
ÖVP ohne Werte
„Wer bei uns bleiben will, muss ein Teil unserer Gesellschaft werden: Fokus auf Deutscherwerb, Arbeit und den konsequenten Schutz unserer Werte“ war der von der ÖVP gewählte Titel der aktuellen Stunde im Parlament am Donnerstag.
Für Steiner ist schon der Name der Sitzung ein Affront.
Verantwortung für Niedergang
Bei der ÖVP finde man sicher keine Werte für das Land, so Steiner, zumindest keine, die nicht den Funktionären der Partei selbst weiterhelfen. Auch vermische Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) immer noch Asyl und Einwanderung – dabei sei Asyl nur Schutz auf Zeit, betonte der freiheitliche Mandatar.
An ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti gerichtet, erzählte Steiner von seiner Schulzeit: 27 Kinder in der Klasse und zwei jugoslawische Flüchtlinge, die heute FPÖ-Wähler seien. Heute sieht das natürlich ganz anders aus; reine Ausländerklassen in heimischen Schulen sind längst keine Ausnahme mehr.
Remigration ist der Schlüssel zum Glück
Yannick Shetty vermisse die Lösungen bei der FPÖ – doch die gebe es, erklärt Steiner dem Neos-Klubobmann: Remigration, Null-Zuwanderung und die „Festung Österreich“ seien der „Schlüssel zum Glück“.
Versagen in der Integrationspolitik
Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) habe in den letzten fünf Jahren nichts gemacht. Paul Stich (SPÖ) spreche von Leistungsträgern unter den Einwanderern – und das, ohne je in der freien Wirtschaft gearbeitet zu haben, ärgerte sich Steiner. Stich hatte unter anderem – wenn auch nicht direkt – das Wahlrecht für Ausländer gefördert. Laut dem ehemaligen Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend (SJ) solle jedes in Österreich geborene Kind automatisch die Staatsbürgerschaft erhalten.
Was haben Maurer und Wöginger getan?
Der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer wirft Steiner vor, fünf Jahre lang mit ihrem Amtskollegen von der ÖVP, August Wöginger, durch die Republik spaziert zu sein. Was genau die beiden in der letzten Regierung in der Integrationspolitik geleistet hätten, sei für Steiner unklar.
Schwere Vorwürfe an Schwarz, Rot, Pink und Grün
Er schließt mit markigen Worten und richtet einen Vorwurf an die anderen Parteien, der lautstarken Protest bei der Einheitspartei auslöst:
Ihr seid schuld an Massenvergewaltigungen. Ihr seid schuld, dass einheimische Kinder sich vor der Schule schnell ein Kopftuch aufsetzen – damit der Schultag ruhig verläuft. Ihr habt es zu verantworten, was da in Österreich passiert.
